Diese Corona-Regeln gelten ab Sonnabend in Brandenburg
Grundsätzlich stimmt Brandenburg den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz zu. Die Kitas sollen im Gegensatz zu Berlin offen bleiben.
Potsdam-Die Brandenburger müssen noch bis mindestens Mitte Februar mit dem Corona-Lockdown leben - und mit einer verschärften Maskenpflicht. Das Kabinett verlängerte die geltenden Beschränkungen am Donnerstag bis vorerst zum 14. Februar. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kündigte in Potsdam außerdem an, dass medizinische Gesichtsmasken im Nahverkehr, in Geschäften und Büros getragen werden sollen. Mehr Menschen sollen zuhause arbeiten. Schulen bleiben grundsätzlich geschlossen außer für Abschlussklassen und Förderschulen. Kitas werden zwar grundsätzlich offengehalten, müssen aber zumachen, wenn Infektionszahlen regional besonders hoch sind.
Die neuen Regeln gelten ab Sonnabend. Sie gehen auf eine Vereinbarung von Bund und Ländern zurück. „Wir haben nach wie vor bei uns im Land eine sehr angespannte Situation“, sagte der Regierungschef. Auch wenn sich in einigen Landkreisen andeute, dass die neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche unter den Wert von 100 fallen könnten: „Die Infektionszahlen sind immer noch viel zu hoch“. Woidke zeigte sich besorgt wegen einer ansteckenderen Coronavirus-Mutation aus Großbritannien, die auch in Berlin nachgewiesen wurde. „Das versetzt uns alle in zusätzliche Alarmstimmung“, sagte er. Bisher ist laut Gesundheitsministerium kein Fall aus Brandenburg bekannt.
- MASKENPFLICHT: In öffentlichen Bussen und Bahnen, Geschäften und davor - auch auf Parkplätzen - sowie in Büro- und Verwaltungsgebäuden werden medizinische Masken Pflicht. Das sind etwa die besser schützenden FFP2- oder OP-Masken. Das Personal in Geschäften kann Alltagsmasken tragen, wenn es keinen direkten Kontakt zu Kunden oder Schutzwände gibt. In Pflegeheimen müssen Beschäftigte die besser schützenden Masken beim Kontakt mit den Bewohnern tragen.
- SCHULEN: Schulen bleiben geschlossen, Ausnahmen gibt es weiter für Abschlussklassen und Förderschulen. Für eine Öffnung von Schulen müsse der Wert neuer Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche deutlich unter 200 liegen, es müsse Klarheit über die Virusmutationen geben und einen Trend in die richtige Richtung, sagte Bildungsministerin Britta Ernst (SPD), derzeit Präsidentin der Kultusministerkonferenz. Wenn sich der Wert neuer Infektionen positiv entwickle, sollten zunächst Grundschulen wieder für wechselnden Unterricht öffnen. „Im Moment sieht das leider nicht so aus.“
- KITAS: „Wir werden die Kitas im Land bis auf Weiteres geöffnet halten“, sagte Woidke. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einem Wert von über 300 neuen Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche sollen Kitas aber schließen. Bund und Länder hatten vereinbart, dass Schulen und Kitas grundsätzlich geschlossen sein sollten. Woidke sieht in der Regelung für Brandenburg keinen Sonderweg. Die Devise sei: „Da wo es notwendig ist auch hart durchgreifen.“ In den Kitas in Berlin gilt eine Notbetreuung.
- HOMEOFFICE: Mit einer Verordnung des Bundesarbeitsministeriums sollen Arbeitgeber verpflichtet werden, ihren Beschäftigten Homeoffice zu ermöglichen - wenn es die Tätigkeit erlaubt und die technischen Voraussetzungen vorhanden sind. Die Arbeitgeber sollen auch flexible Arbeitszeiten anbieten, damit sich der Berufsverkehr entzerrt.
- SCHLIEßUNGEN: Kinos, Theater, Museen, viele Läden außer etwa Supermärkten, Drogerien und Apotheken sowie Gaststätten bis auf Abhol- und Lieferservice bleiben zu.
- IMPFUNGEN: In Brandenburg wurden seit Ende Dezember rund 50.700 Brandenburger gegen das Coronavirus geimpft. In Oranienburg öffnete am Donnerstag das sechste Impfzentrum im Land. Wegen Lieferverzögerungen der Hersteller Biontech und Pfizer bleiben für die gerade eröffneten Zentren in Elsterwerda, Frankfurt (Oder) und Oranienburg die vereinbarten Termine in dieser und der nächsten Woche bestehen, danach sind dort nur reduziert neue Termine möglich.
- KONTROLLEN: Die meisten Menschen hielten sich an die Kontaktbeschränkungen, sagte Innenminister Michael Stübgen (CDU). Das gelte auch für das Verbot touristischer Ausflüge und von Sport im Radius von 15 Kilometern um einen Landkreis und einer kreisfreien Stadt, wenn der Wert neuer Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche über 200 steigt.
