Brandenburg: Über 800 Millionen Euro an Corona-Hilfen ausgezahlt
100 Millionen Euro gehen an Unternehmen im Personennahverkehr. Träger von Kindertagesstätten erhielten bis Mitte Oktober rund 30 Millionen Euro.
Potsdam-In Brandenburg sind bis Mitte Oktober rund 817,9 Millionen Euro zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ausgezahlt worden. Davon entfielen etwa 356,7 Millionen Euro auf das Land, den Rest zahlte der Bund. Das teilte das Finanzministerium in Potsdam auf Anfrage der dpa mit. Zu Anfang der Pandemie hatte der Landtag mit dem sogenannten Corona-Rettungsschirm Mehrausgaben von bis zu zwei Milliarden Euro grünes Licht erteilt. Davon waren bis Mitte Oktober rund 817,3 Millionen Euro bewilligt worden.
Der mit Abstand größte Betrag, der an Bundes- und Landeshilfen bislang bewilligt wurde, betraf mit fast 600 Millionen Euro Soforthilfen für kleinere und mittlere Unternehmen. Bis Mitte Oktober waren davon etwa 546 Millionen Euro abgeflossen. Den größten Teil, rund 461 Millionen Euro, finanzierte der Bund, etwa 85 Millionen Euro waren Landesmittel.
Fast 220 Millionen Euro entfielen auf den Ausgleich kommunaler Steuermindereinnahmen im laufenden Jahr. Davon waren bis Mitte Oktober knapp 99 Millionen Euro ausgegeben worden.
Mit 70 Millionen Euro flankierte das Land pauschale Mehrausgaben der Kommunen. Der größte Brocken von 45 Millionen Euro ging an die Landkreise und kreisfreien Städte. Mit fast 60 Millionen Euro finanzierte das Land unter anderem Schutzausrüstungen, Beatmungsgeräte und Desinfektionsmittel für Kliniken, Rettungs- und Pflegedienste.
Wegen der Fahrgastausfälle werden auch den öffentlichen Unternehmen im Personennahverkehr umfangreiche Hilfen gewährt. Insgesamt rund 103 Millionen Euro sind dafür bislang bewilligt worden, davon 17,8 Millionen aus der Landeskasse. Der Bund beteiligt sich an den Hilfen durch höhere Regionalisierungsmittel, deren Zahlungen sich jedoch nach dem Schaden richten soll, den die Corona-Pandemie verursacht hat. Brandenburg stehen dafür 133 Millionen Euro zur Verfügung.
Für knapp 1000 polnische Arbeitnehmer, die von der vorübergehenden Grenzschließung durch die Regierung in Warschau betroffen waren, wurden 27,5 Millionen Euro unter anderem für Unterkunft und Verpflegung bewilligt. 11,2 Millionen Euro waren davon bis Mitte Oktober an die polnischen Arbeitnehmer und ihre mitreisenden Familienangehörigen ausgezahlt worden.
Für Kultureinrichtungen und Kulturstiftungen hat das Land bislang knapp 35 Millionen Euro als Ausgleich für Einnahmeausfälle bewilligt. Allerdings waren davon bis Mitte Oktober erst rund zwei Millionen Euro ausgegeben worden. Träger von Kindertagesstätten, die wegen Schließungen auf Elternbeiträge verzichtet hatten, erhielten bis Mitte Oktober rund 30 Millionen Euro.