Potsdam - Antisemitische Straftaten in Brandenburg haben im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Die Polizeistatistik verzeichnet 147 solche Delikte, 48 mehr als ein Jahr zuvor, wie aus der Antwort des Innenministeriums in Potsdam auf eine Anfrage aus der Linksfraktion im Landtag hervorgeht. 2018 wurden 95 Straftaten gemeldet, darunter drei Angriffe auf Objekte jüdischen Lebens.

Bis auf wenige Ausnahmen ordnete die Polizei die Straftaten im vergangenen Jahr rechtsradikalen Tätern zu. Jeweils zwei Delikte wurden als religiös und ausländerfeindlich eingestuft, in einem Fall gab es keinen politischen Hintergrund. Die Zahlen gelten als vorläufig, da es bei den polizeilichen Statistiken immer wieder Nachmeldungen zu früheren Straftaten gibt.

Bei 30 antisemitischen Taten wurden Ermittlungen eingestellt

Unter den 147 Straftaten sind sieben Anschläge auf jüdische Einrichtungen. So wurden zum Beispiel Informations- oder Gedenktafeln an Mahnstätten beschädigt und Türen von einer Synagoge und einem jüdischen Gemeindehaus beschmiert. In vier Fällen handelte es sich auch um Hakenkreuz-Schmierereien.

Ziel der Attacken waren außerdem das Außenlager Glöwen des ehemaligen Konzentrationslagers Sachsenhausen und das ehemalige KZ Röderhof. Bei den restlichen Delikten handelte es sich um Vorfälle wie Volksverhetzung, Verwenden verfassungsfeindlicher Kennzeichen und Bedrohungen.

Bisher kam es den Angaben zufolge nur in fünf Fällen, die vor Gericht landeten, zu Geldstrafen. Bei 30 Straftaten wurden die Ermittlungen eingestellt, bei 12 sei der Verfahrensausgang im elektronischen Register nicht nachvollziehbar gewesen. Bei den restlichen Vorfällen dauerten die Ermittlungen oder Gerichtsverfahren an.