Brandenburg: Zwei Landkreise werden zu Corona-Rebellen
Die Kreise Oberspreewald-Lausitz und Elbe-Elster lehnen trotz Inzidenzwerten über 100 eine Verschärfung der Schutzmaßnahmen ab. Das sorgt für Kritik.
Herzberg (Elster)-Die Landkreise Oberspreewald-Lausitz und Elbe-Elster in Brandenburg wollen trotz einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 keine schärferen Corona-Regeln einführen – anders als vorgegeben. Der Elbe-Elster-Kreis gehört zwar seit mehreren Wochen zu den Regionen mit den höchsten Infektionswerten im Land. „Wenn die geltenden Regelungen beachtet werden, bedarf es keiner neuen Einschränkungen“, erklärte Landrat Christian Heinrich-Jaschinski (CDU) aber am Freitag bei Facebook.
Die meisten Infektionen gingen auf private Zusammenkünfte und Feiern sowie Nachlässigkeiten beim Arbeitsschutz zurück. Weitergehende Einschränkungen für Geschäfte, Kitas oder Schulen hätten auf das Infektionsgeschehen vergleichsweise wenig Einfluss, wären aber mit gravierenden Nebenwirkungen verbunden. Bei Twitter kritisierten viele die Entscheidung.
Corona-Lockerungen gelten erst seit wenigen Tagen
Der Landrat des Kreises Oberspreewald-Lausitz, Siegurd Heinze (parteilos), hatte erklärt, nach den langen Wochen des Lockdowns und wenigen Tagen erster Lockerungen seien noch keine schärferen Regeln geplant. Oberspreewald-Lausitz ist der Hotspot in Brandenburg mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von fast 164, Elbe-Elster liegt bei 156.
Die rot-schwarz-grüne Landesregierung war scharf kritisiert worden, weil sie die von Bund und Ländern vereinbarte Corona-Notbremse nicht explizit in ihre Verordnung aufgenommen hat. Danach sollen die jüngsten Lockerungen zurückgenommen werden, wenn die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz innerhalb einer Woche über 100 steigt. Die Landesregierung will über konkrete Schritte entscheiden, wenn sich der Wert der 100 nähert.
In der Corona-Verordnung heißt es allerdings, dass die Kreise und kreisfreien Städte weitergehende Schutzmaßnahmen insbesondere bei einem Anstieg der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche über 100 treffen sollen, ab 200 sollen die jüngsten Lockerungen zurückgenommen werden.
