Brandenburg: Dreikampf um AfD-Fraktionsvorsitz
Christoph Hans-Berndt, Dennis Hohloch und Birgit Bessin wollen Nachfolger von Andreas Kalbitz werden. Dienstag will die Fraktion darüber bestimmen.
Potsdam-In der Brandenburger AFD-Landtagsfraktion kommt es zu einer Kampfabstimmung zwischen drei Kandidaten für den Fraktionsvorsitz. Nach dem AfD-Landtagsabgeordneten Christoph Hans-Berndt und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Dennis Hohloch habe auch die Vize-Fraktionsvorsitzende Birgit Bessin ihre Kandidatur angekündigt, berichtete Fraktionssprecherin Natalja Czechura am Montag. Die Fraktion will am Dienstag über die Nachfolge von Andreas Kalbitz bestimmen, der nach seinem Rauswurf aus der Partei im August zurückgetreten war.
Der Brandenburger Verfassungsschutz hatte im Juni den gesamten AfD-Landesverband zu einem rechtsextremistischen Verdachtsfall erklärt. Berndt leitet den Verein „Zukunft Heimat“, der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft wird. Auch Berndt sei ein „erwiesener Rechtsextremist“, hatte Landesverfassungsschutzchef Jörg Müller gesagt.
Bessin gehörte zu den ersten Unterzeichnern der „Erfurter Resolution“ des inzwischen aufgelösten rechtsnationalen „Flügels“ der Partei rund um den Thüringer Fraktionschef Björn Höcke. Hohloch gilt als Vertrauter von Kalbitz. Er war Landesvorsitzender der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative, die auch wegen des Verdachts des Rechtsextremismus vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
Der AfD-Bundesvorstand hatte Kalbitz im Mai die Mitgliedschaft aberkannt und dies mit früheren Kontakten ins rechtsextreme Milieu begründet. Ein Eilantrag von Kalbitz vor dem Landgericht Berlin im August war erfolglos. Er kündigte danach an, weiter vor Gericht um seine Parteimitgliedschaft zu kämpfen, auch im Hauptsacheverfahren. Kurz davor hatte er sich vom Fraktionsvorsitz zurückgezogen. Verfassungsschutzchef Müller hatte Kalbitz ebenfalls als „erwiesenen Rechtsextremisten“ bezeichnet.