Brasilien: Links-Politiker Lula als Präsident vereidigt

Der 77-Jährige fuhr am Sonntag mit seiner Ehefrau Janja in einem offenen Rolls Royce durch die Hauptstadt Brasília. Anschließend legte er seinen Amtseid ab.

Der gewählte Präsident Luiz Inacio Lula da Silva (links) und seine Frau Rosangela Silva (zweite von links) fahren in einem offenen Wagen zum Kongress, um dort vereidigt zu werden. 
Der gewählte Präsident Luiz Inacio Lula da Silva (links) und seine Frau Rosangela Silva (zweite von links) fahren in einem offenen Wagen zum Kongress, um dort vereidigt zu werden. AP/Andre Penner

Luiz Inácio Lula da Silva ist als neuer Präsident Brasiliens vereidigt worden. Der 77-Jährige legte am Sonntag im Kongress seinen Amtseid ab. Zuvor war er mit seiner Ehefrau Janja sowie dem neuen Vizepräsidenten Geraldo Alckmin und dessen Frau in einem offenen Rolls Royce durch die Hauptstadt Brasília gefahren. Tausende Anhänger jubelten ihm zu. Mehr als ein Dutzend Staatschefs nahmen an der Amtseinführung teil, darunter auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Nach den Feierlichkeiten war ein großes Musikfestival mit mehr als 40 Künstlern geplant.

Lula hatte das größte Land Lateinamerikas bereits von 2003 bis 2010 regiert. Er ist nun der erste demokratisch gewählte Präsident in Brasilien, der eine dritte Amtszeit antritt. Er hatte sich bei der Stichwahl im Oktober gegen seinen Vorgänger Jair Bolsonaro durchgesetzt. Entgegen den Gepflogenheiten nahm der rechte Ex-Militär nicht an der Vereidigung teil. Mit seiner Familie war er bereits am Freitag in die USA gereist.

Lula steht nun vor großen Herausforderungen. Nachdem sein Vorgänger die Gesellschaft tief gespalten und das Land isoliert hat, will der neue Präsident Brasilien versöhnen und wieder auf das internationale Parkett führen. Lula kündigte eine entschlossene Umweltschutz- und Klimapolitik und Maßnahmen gegen den wieder zunehmenden Hunger an. Allerdings bekommt er es mit einem Kongress zu tun, in dem Anhänger des abgewählten Präsidenten Bolsonaro die größte Fraktion stellen.

Deutschland hofft nun auf bessere Beziehungen mit Brasilien

Auch Deutschland hofft nach dem Regierungswechsel auf einen Neustart der Beziehungen. „Es ist gut zu wissen, dass Brasilien zurück ist auf der internationalen Bühne“, sagte Bundespräsident Steinmeier. „Wir brauchen eine brasilianische politische Führung, die ihre Rolle spielen wird - nicht nur in der wirtschaftlichen Kooperation, sondern auch beim Schutz des Weltklimas.“ Er habe mit Freude festgestellt, dass Lula gewillt sei, mit Brasilien genau diese Rolle zu erfüllen.

Das Amazonasgebiet mit seiner riesigen Artenvielfalt ist im Kampf gegen den Klimawandel bedeutend. Der Regenwald bindet immense Mengen des Klimagases CO2 und spielt für das Weltklima eine große Rolle. In Bolsonaros Amtszeit hatten Abholzung und Brände deutlich zugenommen. Lula will den Regenwald nun besser schützen.

Deutschland stellt 35 Millionen Euro für Amazonas-Fonds bereit

Steinmeier teilte mit, dass Deutschland kurzfristig 35 Millionen Euro für den Amazonas-Fonds zum Schutz des Regenwaldes bereitstellen werde. Dabei handelt es sich um Geld, das in der Zeit des rechten Präsidenten Bolsonaro eingefroren war. „Es kommt uns allen darauf an, dass wir die grüne Lunge der Erde, die Regenwälder des Amazonas erhalten“, sagte Steinmeier.

Als großer Produzent von Lebensmitteln und grüner Energie dürfte Brasilien künftig auch beim Welthandel eine immer wichtigere Rolle zukommen. Ein fertig ausgehandeltes Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur (Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay) liegt derzeit auf Eis - unter anderem, weil Kritiker in Europa befürchten, der Vertrag könnte mehr Anreize zur Ausweitung der Landwirtschaft und damit zur Abholzung des Regenwalds setzen.

„Ich habe nach dem Gespräch auch den Eindruck, dass Zuversicht gerechtfertigt ist, was die Entwicklung der Handelsbeziehungen zwischen Südamerika und Europa angeht“, sagte Steinmeier am Sonntag. Lula habe sehr deutlich gemacht, dass er in die Verhandlungen über das Mercosur-Handelsabkommen wieder einsteigen werde.