An diesem Freitag wird weltweit der Al-Quds-Tag begangen, bei dem zur Vernichtung Israels aufgerufen wird. Eine angemeldete Islamisten-Demonstration über den Kurfürstendamm wurde bekanntlich abgesagt. Doch „Pro-Palästina“-Gruppen wollten in Kreuzberg ihre eigene Al-Quds-Demo veranstalten. Die Berliner Polizei hat sie nun verboten.

Die „Protestdemonstration gegen die israelische Aggression in Jerusalem“ sei nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse verboten worden, sagte Polizeisprecher Thilo Cablitz am Abend der Berliner Zeitung. Darunter falle auch die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung bis zum 1. Mai in Berlin.

Die Prüfung der Versammlungsbehörde habe ergeben, dass die unmittelbare Gefahr bestehe, dass volksverhetzende, antisemitische Parolen gerufen werden und Gewalt verherrlicht werde, so Cablitz. Zudem seien Gewaltbereitschaft und Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten zu erwarten. Ebenfalls wurde Cablitz zufolge in Betracht gezogen, dass die Versammlung sich zu einer Ersatzversammlung des abgesagten Aufzugs zum Al-Quds-Tag entwickeln könnte.

Zu der Demonstration am Freitag waren 500 Teilnehmer angemeldet. Sie sollte ab 16 Uhr vom Oranienplatz in Kreuzberg losziehen – über die Oranien-, die Adalbertstraße, den Kottbusser Damm zum Hermannplatz.

Die Polizei richtet sich darauf ein, dass das Verbot den Einsatz für sie nicht leichter macht. Intern wird davon ausgegangen, dass viele der Teilnehmer das Verbot ignorieren werden und in kleineren oder größeren Gruppen unangemeldete Demonstrationen durchführen werden.

Hintergrund für das Verbot sind unter anderem die Demonstrationen „pro-palästinensischer“ Gruppen am vergangenen Freitag und Sonnabend in Neukölln. Dabei war es zu Gewaltausbrüchen gekommen. Polizisten wurden mit Steinen beworfen, Reporter tätlich angegriffen und als „Drecksjuden“ beschimpft. Zudem wurde zur Vernichtung Israels aufgerufen und dem militärischen Führer der Terrororganisation Hamas gehuldigt.