Berlin-Die Polizei Berlin durchsucht seit Mittwochmorgen mehr als 150 Orte wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs im Zusammenhang mit Corona-Schnelltests. Wie die Polizei auf Twitter mitteilt, sind mehr als 200 Beamte im Einsatz. Die Ermittlungen richten sich gegen mehr als 50 Tatverdächtige, so eine Sprecherin der Polizei. Die richterlich angeordneten Durchsuchungen liefen aktuell noch.
Nach gemeinsamen Ermittlungen des #LKA und der @GStABerlin wegen Verdachts des Abrechnungsbetruges iZm mit kostenlosen #Corona Schnelltests für Bürger:innen vollstrecken seit 7.15 Uhr mehr als 200 Kolleg. des #LKA & der #LPD Durchsuchungsbeschlüsse im Stadtgebiet.
— Polizei Berlin (@polizeiberlin) July 28, 2021
^tsm
„Ausgangspunkt waren Verdachtsmomente auf einen Abrechnungsbetrug im Zusammenhang mit Corona-Schnelltests im Bezirk Neukölln“, sagt der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner. Anschließend sei im Juni stadtweit geprüft worden, ob Abrechnungen von Corona-Tests plausibel seien. „Dabei haben sich weitere Verdachtsmomente ergeben, denen wir nachgehen.“ Die Durchsuchungen beschränkten sich nicht auf einzelne Bezirke und auch nicht auf eine bestimmte Art von Teststellen.
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5,2 Millionen Tests bis Ende Mai in Berlin gemeldet
Möglicher Betrug mit Schnelltests beschäftigt seit Monaten die Verantwortlichen. In mehreren Bundesländern wurden Verdachtsfälle bekannt. Im Juni waren in Berlin einzelne Teststellen geschlossen worden, auch wegen unzureichender Durchführung von Tests und Hygienemängeln. Für solche Fälle hat der Senat eine Beschwerde-Adresse eingerichtet.
Allein von März bis Ende Mai wurden in Berlin 5,2 Millionen Tests gemeldet, davon 4,8 Millionen an privat betriebenen Teststationen. Die Anbieter lassen sich die Leistung über die Kassenärztlichen Vereinigung aus öffentlichen Mitteln bezahlen. Zunächst waren es zwölf Euro für den Aufwand plus bis zu sechs Euro für den Test. Seit Juli sind es acht beziehungsweise 4,50 Euro. Die Zahl der Teststellen in Berlin ist inzwischen gesunken. Nach einem Höchstwert von 1656 sogenannten Test-to-go-Stellen privater Betreiber Anfang Juni sind es jetzt noch rund 1300.
Der Verdacht auf Testbetrug in großem Stil kam durch eine Veröffentlichung von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung Ende Mai auf. Die Zahl der abgerechneten Tests mehrerer von den Reportern beobachteter Stellen überstieg demnach die Besucherzahl an einzelnen Tagen deutlich. Der Bund änderte die Testverordnung zum Juli auch, damit die Abrechnungen gründlicher geprüft werden können. Bundesweit werden in diesem Jahr Kosten von 1,4 Milliarden Euro für die Teststellen erwartet.