BerlinAuf seiner Sitzung am Mittwoch hat der Berliner Senat den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz zugestimmt und so auch den verschärften Lockdown bis einschließlich zum 31. Januar 2021 verlängert. Das wurde nach der Sondersitzung des Senats mitgeteilt. Die Infektionsschutzverordnung des Landes wird entsprechend aktualisiert und angepasst und soll voraussichtlich ab Sonntag gelten.

Die Menschen in Berlin müssen sich auf eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie einstellen. Demnach dürfen sich nur Personen des eigenen Hausstands und eine weitere Person treffen. Die Abweichung von den Beschlüssen von Bund und Ländern: Kinder von Alleinerziehenden unter zwölf Jahren werden nicht mitgezählt. Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz für Berlin über 200 liegt, könnte offenbar die Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) mahnte, dass es in der Stadt während des ersten Lockdowns wesentlich ruhiger war als jetzt. „Wir müssen die Kontakte reduzieren. Sie sind der Ausgangspunkt für die Infektionen“, sagte er. Die Menschen hätten die erste Welle ernster genommen.  

Müller wie auch sein Stellvertreter Klaus Lederer und Pop baten die Menschen in der Hauptstadt eindringlich, sich an die geltenden Beschränkungen zu halten. „Das sind noch mal drei wirklich harte Wochen, die vor uns liegen“, sagte Müller. Daher müssten die Menschen weiter zusammenstehen und solidarisch sein, appellierte er. Denn die Lage in den Krankenhäusern sei weiter angespannt.

Müller: Bettenkapazität in der Charité bald erschöpft 

Gerade bei schwer an Covid-19 erkrankten Patienten gebe es noch keine Entlastung. Im Gegenteil: Die Charité habe am Mittwoch einen Höchststand bei der Bettenauslastung gemeldet. Die Bettenkapazität mit dem dazugehörigen Personal werde dort bald erschöpft sein.

Bisher gilt für private Treffen in Berlin eine Obergrenze von fünf Personen aus zwei Haushalten, Kinder zählen dabei nicht mit. Mit der neuen Regelung folgt der Berliner Senat dem Beschluss von Bund und Ländern vom Dienstag. Die Regel zu den Kindern alleinerziehender Menschen stellt eine berlinspezifische Ergänzung dar.

Stufenplan für Wiedereröffnung der Schulen ab 18. Januar

Für die Wiedereröffnung der Schulen ist ein Stufenplan vorgesehen, wie Bürgermeister Klaus Lederer erklärte. Ab Montag, den 11. Januar, gibt es nur eine Notbetreuung in der Primarstufe. Abschlussjahrgänge werden nur in halber Klassenstärke unterrichtet . Ab dem 18. Januar sollen die Jahrgangsstufen eins bis drei in festen Lerngruppen (halbe Klassenstärke) wieder unterrichtet werden. Drei Stunden am Tag soll es dann Unterricht geben. Ab dem 25. Januar folgen die Jahrgangsstufen vier bis sechs, ebenfalls in festen Lerngruppen (halbe Klassenstärke). Ab 8. Februar sollen die Schulen für alle Jahrgänge wieder mit halber Klassenstärke beziehungsweisen  mit festen Lerngruppen öffnen können. Ab dem 15. Februar – so jedenfalls der Plan – ist wieder normaler Unterricht angesagt. In den Präsenzphasen gilt die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ab Klassenstufe 5 auch während des Unterrichts.

Kitas bieten bis zum 31. Januar nur die Notbetreuung aus triftigen Gründen an.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs hatten sich am Dienstag auf eine Verlängerung der ursprünglich bis 10. Januar vereinbarten Lockdown-Regeln verständigt. Schulen und Kitas sowie viele Geschäfte bleiben weiter geschlossen.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) bezeichnete den Bund-Länder-Beschluss als „unausweichlich“. Die Zahl der Corona- Infektionen sei weiterhin zu hoch. Das Personal in Krankenhäusern und Intensivstationen arbeite an der Grenze der Belastbarkeit. Insofern sei klar, dass noch einiges zu tun sei, um die Pandemie einzudämmen.

Der harte Lockdown mit geschlossenen Geschäften, Schulen und Kitas gilt bundesweit bereits seit dem 16. Dezember. Unter anderem Restaurants, Theater, Konzerthäuser und andere Kultur- und Freizeiteinrichtungen mussten bereits mehrere Wochen vorher schließen. Ziel ist es, auf diese Weise Kontakte zwischen Menschen und damit Ansteckungen mit dem Coronavirus zu vermeiden.