Die georgische Separatistenregion Südossetien hat für den 17. Juli eine Volksbefragung über einen Beitritt zur russischen Föderation angekündigt. Der Präsident des Gebietes, Anatoli Bibilow, unterzeichnete am Freitag ein entsprechendes Dekret, wie sein Büro mitteilte. Damit entspreche er dem „historischen Streben“ der Menschen in Südossetien. Bibilow hatte über sein Vorhaben Ende März bereits im russischen Fernsehen gesprochen. Die georgische Regierung hatte das Vorhaben als „inakzeptabel“ verurteilt.

Bibilows Ankündigung erfolgte vor dem Hintergrund des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine. Diesen hatte Russland am 24. Februar gestartet, nachdem es die dortigen prorussischen „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk als eigenständig anerkannt hatte. Bibilow hatte im März mitgeteilt, er habe südossetische Soldaten in die Ukraine entsandt, um „beim Schutz von Russland zu helfen“.

Russland hatte Südossetien 2008 nach einem Krieg gegen Georgien - ebenso wie das Gebiet Abchasien - als unabhängigen Staat anerkannt und Tausende Soldaten in der Region stationiert. Abchasien hingegen plane keinen Beitritt zu Russland, sagte ein Sprecher des dortigen Parlaments. Russland sei zwar ein strategischer und enger Partner, aber Abchasien „laut der Verfassung ein unabhängiges Land“.