BerlinDer Pegida-Gründer Lutz Bachmann hat als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestags zum 2016 verübten Anschlag am Breitscheidplatz ausgesagt. Er hatte kurz nach der Tat auf Twitter geschrieben, der Attentäter sei ein „tunesischer Moslem“. Zu diesem Zeitpunkt war die Identität des mutmaßlichen Attentäters Anis Amri noch nicht bekannt. 

Nach offiziellen Angaben wurde sein Ausweis erst später im Lastwagen gefunden. Bachmann sagte, er habe 40 Minuten nach dem Anschlag einen anonymen Anruf mit Angaben zum Täter erhalten. Der Anrufer habe Berlinerisch gesprochen und sich als Polizist aus Berlin vorgestellt. Er habe ihm mitgeteilt, der Attentäter sei Tunesier.

Anschließend habe er eine SMS mit dem gleichen Inhalt erhalten – von einem Internet-Dienst, von dem aus „man SMS anonym verschicken kann“, so Bachmann. Einige Ausschussmitglieder fragen sich schon länger, ob Amris Ausweis womöglich schon früher im Lastwagen gefunden wurde.

Vor Bachmann war Bruno Kahl geladen, der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND). Er wurde von Ausschussmitglied Martina Renner (Linke) gefragt, weshalb seine Behörde ein Video, das der BND wenige Tage nach dem Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt von einem ausländischen Nachrichtendienst erhalten hatte, erst einmal für sich behalten habe. Schließlich sei gut möglich, dass dieses Video, in dem der mutmaßliche Täter Anis Amri eine Schusswaffe hält, von einer zweiten Person gedreht wurde – die also von seinen Anschlagsplänen gewusst haben müsse.

Vor BND-Chef Kahl sagte Holger Münch aus, Leiter des Bundeskriminalamts (BKA). Er räumte „Schwachstellen“ ein, seine Behörde sei damals „voll ausgelastet “gewesen.

Der Ausschuss im Bundestag hat die Aufgabe, mögliche Fehler der Behörden zu untersuchen. Es gibt verschiedene offene Fragen und unter anderem Zweifel daran, dass Amri alleine für den Anschlag verantwortlich war.