Die Bundesregierung steht offenbar vor weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung vom Mittwoch liegt der Regierung eine Liste mit Rüstungsgütern im Wert von etwa 300 Millionen Euro vor, die kurzfristig an die Ukraine geliefert werden könnten. Dabei handele es sich nicht um Waffen und Ausrüstung aus Beständen der Bundeswehr, sondern um Güter, welche die Industrie sofort beziehungsweise ohne großen Vorlauf liefern könne.

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) habe „keine Bedenken“ gegen die Lieferungen, berichtete die Zeitung unter Berufung auf das Ministerium. Dort werde allerdings darauf verwiesen, dass zuvor der geheim tagende Bundessicherheitsrat darüber entscheiden müsse. Auch sei noch nicht geklärt, wer die Verträge schließt und wer dafür bezahlt. Am Wochenende hatte Ministerin Lambrecht versichert: „Insgesamt gilt: Wir liefern, und wir liefern konsequent.“

Die Bundeswehr selbst hatte bereits Raketen zur Panzer- und Flugabwehr – teils aus alten DDR-Beständen – abgegeben. Wegen eigener Ausrüstungsdefizite ist sie aber kaum mehr in der Lage, auf weiteres Material zu verzichten.

Die Liste der möglicherweise zu liefernden Güter umfasst nach SZ-Informationen etwa 200 Produkte. Darunter befänden sich unter anderem 2650 Panzerfäuste vom Typ Matador im Wert von etwa 13 Millionen Euro und 18 Aufklärungsdrohnen, die umgehend geliefert werden könnten. Zudem stünden Mörser, Maschinenkanonen, 3000 Nachtsichtgeräte-Sätze, tausende Schutzwesten und Helme auf der Liste.

Darüber hinaus seien acht Bodenüberwachungsradargeräte und weitere Anlagen zur Luftraumüberwachung, ungeschützte und geschützte Fahrzeuge – vom Reisebus bis hin zum gepanzerten Geländewagen – auf der Liste verzeichnet.