Bund und Länder halten an bisherigen Corona-Beschränkungen fest
Verschärfungen gibt es nicht, allerdings auch keine Lockerungen. Für die nächsten Wochen bleiben die Beschränkungen so wie sie sind.
Bund und Länder halten an den bisherigen Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie fest. „Es ist richtig, diesen Kurs fortzusetzen“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagsabend nach Beratungen mit den Regierungschefs der Länder. So solle es auch weiter strenge Kontaktbeschränkungen geben, „überall dort, wo viele Menschen zusammenkommen“.
„Wir wissen noch nicht, wie sich die Infektionszahlen weiterentwickeln“, sagte Scholz, ob es noch einmal „eine dramatischere Entwicklung gebe“ oder ob Deutschland relativ gut durch diese Zeit komme. Daher sei wichtig, „dass wir vorsichtig bleiben müssen“. Zudem kündigte Scholz an, die Impfkampagne wieder stärker voranzutreiben.
Bund und Länder seien „zu dem dem Ergebnis gekommen, dass im Kern alles für die nächsten Wochen so bleiben soll, wie es jetzt aktuell ist“, sagte auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). „Also keine Verschärfungen, aber auch keine Lockerungen.“ Diese grundsätzliche Linie bestätigte auch die brandenburgische Landesregierung.
Dass die Dynamik der Ausbreitung der hochansteckenden Omikron-Variante bisher in Deutschland geringer sei als in anderen Ländern, liege an den entschieden eingeführten Schutzmaßnahmen, sagten Scholz und Kretschmer übereinstimmend. Der sächsische Ministerpräsident verwies etwa auf 2G im Einzelhandel und Beschränkungen in der Gastronomie.
Das sei eine positive Entwicklung, dennoch sei diese Virusvariante gefährlich, sagte Kretschmer. Dies gelte besonders für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger. „Großes Thema“ sei bei den Beratungen deshalb gewesen, wie der Impfschutz für diese Gruppe verbessert werden könne.
Scholz: Neue Kampagne soll Impfquote steigern
Zur Erhöhung der Impfquote in Deutschland will die Bundesregierung nach Angaben von Scholz noch stärker als bisher für den Impfschutz gegen das Coronavirus werben. Mit großer Anstrengung habe die Bundesregierung eine neue Kampagne zum Impfen und Boostern aufgelegt, erklärte der Kanzler. Neben Plakaten mit der Motto-Aufschrift „Impfen hilft“ solle es nun auch verstärkt Aufrufe im Radio und auch auf Social-Media-Plattformen geben.
Ziel sei es, in den nächsten Tagen und Wochen möglichst viele Menschen von der Impfung zu überzeugen - vor allem von der Erstimpfung und von der dritten Auffrischungsimpfung. Hier habe nach den 30 Millionen Impfungen, die Deutschland bis Ende Dezember erreicht habe, „das Tempo nachgelassen“, sagte Scholz. „Es gilt: Impfen hilft. Selbst die erste Impfung hilft vor schwierigen Verläufen.“ In Deutschland seien nun knapp über 75 Prozent der Bevölkerung erstgeimpft. „Das muss viel mehr sein. Und da sind wir auch schlechter, als das verzeichnet werden kann in anderen Ländern.“ Deutschland sei aber sehr gut, was das Boostern angehe, erklärte Scholz. Dieser Weg müsse fortgesetzt werden.
