BerlinZur Eindämmung der Corona-Pandemie rufen Bund und Länder die Bürger auf, ihre privaten Kontakte noch einmal deutlich zu reduzieren. Sie sollten gänzlich auf private Feiern verzichten und private Zusammenkünfte mit Freunden und Bekannten auf einen festen weiteren Hausstand beschränken. Das schließe auch Kinder und Jugendliche in den Familien ein. Auf diesen Appell verständigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder am Montag in ihrer Videokonferenz, wie Merkel auf einer Pressekonferenz im Anschluss bekanntgab.

Eine Entscheidung über das weitere Vorgehen an den Schulen in der Corona-Pandemie wurde vertagt. Der Bund hatte zuvor verschärfte Maßnahmen an Schulen vorgeschlagen, etwa eine Maskenpflicht für alle Schüler und Lehrer auch im Unterricht und eine Halbierung der Klassen. Damit konnte er sich zunächst aber nicht durchsetzen. In dem Beschluss von Bund und Ländern heißt es nun, verlässliche Betreuung diene der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Bildung sei essenziell für die Zukunftschancen der jungen Generation. „Deshalb genießt die Offenhaltung von Einrichtungen im Präsenzunterricht in diesem Bereich mit hohem Infektionsschutzniveau eine wichtige politische Priorität.“

Längerfristig geltendes Corona-Konzept kommende Woche

Merkel kündigte für die kommende Woche ein längerfristig geltendes Corona-Konzept an. Am Mittwoch kommender Woche sollten von der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten Beschlüsse auf den Weg gebracht werden, die auch über den Jahreswechsel hinweg gelten sollten, sagte Merkel. Es müsse dabei aber eine „Vielzahl von Problemen“ angegangen werden. Die Länder seien mehrheitlich der Meinung gewesen, vor Ablauf der derzeitigen Vorschriften Ende November keine „Zwischen-Rechtsänderungen“ vorzunehmen, so Merkel. Bei diesem Thema sei sie durchaus etwas anderer Meinung gewesen.

Merkel betonte, seit den im Oktober getroffenen Beschlüssen habe sich die Infektionslage zwar verbessert, aber eine Trendumkehr sei nicht erreicht worden. Von einem Wert von 50 Infektionen pro 100.000 Einwohnern in einer Woche sei man noch weit entfernt. 

Söder stellt längere und schärfere Corona-Maßnahmen in Aussicht

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) stimmte die Menschen in Deutschland auf eine Verlängerung und weitere Verschärfung der Anti-Corona-Maßnahmen über das Monatsende hinaus ein. „Ich habe wenig Hoffnung, dass Ende November alles wieder gut ist“, sagte Söder auf der Pressekonferenz. Man müsse die Maßnahmen deshalb „lieber verlängern, statt vorzeitig abzubrechen“. 

Söder fügte hinzu, um das Weihnachtfest mache er sich fast weniger Sorgen als um Silvester. Er fügte hinzu: „So richtig vorstellen mag ich mir nicht, dass wirklich große Skiferien wieder stattfinden.“

Darauf haben sich Bund und Länder am Montag geeinigt

  • Private Feiern: Bund und Länder rufen dazu auf, auf private Feiern zunächst bis zum Weihnachtsfest ganz zu verzichten. 
  • Kontaktbeschränkungen: Bürger sollen sich laut Appell von Bund und Ländern nur mit den Angehörigen des eigenen und maximal eines festen weiteren Hausstandes treffen. Das schließe auch Kinder und Jugendliche in den Familien ein.
  • Schutz von Risikogruppen: Bund und Länder wollen besonders gefährdete Menschen mit günstigen FFP2-Masken vor einer Ansteckung mit dem Corona- Virus bewahren. Über 65-Jährige und Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen sollen insgesamt 15 dieser Masken gegen eine geringe Eigenbeteiligung erhalten können. Die Kosten übernimmt demnach der Bund.