Berlin - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will mit einem Gesetz die Löhne in der Altenpflege in Deutschland erhöhen und Tarifgehälter zur Pflicht machen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe bisher keine konkrete Lösung vorgelegt, „aber die Zeit drängt“, sagte Heil der Bild am Sonntag. Deshalb schlage er „ein Pflege-Tariftreue-Gesetz vor, das noch in diesem Sommer beschlossen werden soll“.

Der Gesetzentwurf, den Heil am Freitag zur Beratung innerhalb der Bundesregierung verschickte, sieht dem Bericht zufolge Tariflöhne als Bedingung für Abrechnungen mit der Pflegeversicherung vor. „Betreiber von Pflegeeinrichtungen bekommen nur dann Geld aus der Pflegeversicherung, wenn sie ihren Beschäftigten Tariflöhne zahlen“, sagte Heil.

300 Euro zusätzlich im Monat für Vollzeitkräfte

In der Altenpflege arbeiteten 1,2 Millionen Menschen, knapp die Hälfte bekomme Tariflohn, berichtete das Blatt unter Berufung auf das Arbeitsministerium. Den anderen gut 600.000 Pflegekräften würde das Gesetz nach Heils Berechnungen eine spürbare Gehaltssteigerung bringen: „Im Schnitt sind so für Vollzeitkräfte über 300 Euro mehr pro Monat möglich“, sagte der Minister.

Heil erläuterte seinen Gesetzentwurf laut Bild am Sonntag auch in einem Brief an Gesundheitsminister Spahn. Darin beklagt der SPD-Politiker demnach, „dass es nicht gelungen ist, Arbeitsbedingungen und Bezahlung spürbar zu verbessern“. Bessere Löhne würden dafür sorgen, „dringend benötigte Fachkräfte zu gewinnen“.