Scholz: AfD ist „Partei Russlands“
Der Bundeskanzler nannte die Partei zudem rechtspopulistisch. Zuvor hatte ein AfD-Abgeordneter die Sanktionen als „nutzlos“ bezeichnet.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die AfD als „Partei Russlands“ bezeichnet. Er reagierte damit am Mittwoch im Bundestag in der Regierungsbefragung auf eine Frage des AfD-Abgeordneten Steffen Kotré, der die Sanktionen gegen Russland als „nutzlos“ bezeichnet und eine Inbetriebnahme der Gaspipeline Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland gefordert hatte.
Scholz kommentierte das mit den Worten: „Ich halte fest: Die AfD ist nicht nur eine rechtspopulistische Partei, sondern auch die Partei Russlands.“ Scholz bekräftigte, dass Deutschland sich auf den Verzicht auf russisches Öl und Gas vorbereite und dafür auch die notwendige Infrastruktur errichte. „Das ist wirkliche Energiesicherheit für Deutschland im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger.“
Die AfD lehnte bisher Waffenlieferungen an die Ukraine ab, auch die Wirtschaftssanktionen fanden bei der Partei keine Zustimmung. Zudem sollen AfD-Spitzenpolitiker gute Kontakte nach Russland haben.
In der Regierungsbefragung stellen sich Kabinettsmitglieder 60 Minuten den Fragen der Abgeordneten. Dabei können Fragen zu allen Themen gestellt werden.
