Berlin/PotsdamSeit Anfang November unterstützt die Bundespolizei die Länder Berlin und Brandenburg in der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Am Montag zog die Behörde eine erste Zwischenbilanz für die ersten beiden Einsatzwochen.

Seit dem 2. November 2020 waren Einsatzkräfte der Bundespolizeidirektion Berlin in Bahnhöfen, Zügen, auf den Flughäfen in Berlin und Brandenburg sowie an der deutsch-polnischen Landgrenze unterwegs, um die Einhaltung der Corona-Regeln zu kontrollieren. 

Nach Angaben der Bundespolizei mussten die Einsatzkräfte bis zum 15. November in beiden Bundesländern 7709 Personen ansprechen, weil sie gegen die Maskenpflicht und damit gegen die Eindämmungsverordnungen verstoßen hatten. Nach Ermahnungen setzten die Maskenverweigerer ihren Weg fort. In 34 Fällen informierten die Einsatzkräfte die Gesundheitsämter, um ein Bußgeldverfahren zu initiieren, hieß es. 

Die zweiwöchigen Kontrollen der Bundespolizei zur Unterstützung der Länder bei der Pandemiebekämpfung werden weiterhin fortgesetzt. „Zwar sind Maßnahmen nach Infektionsschutzgesetz Aufgaben der Gesundheitsämter, in Amtshilfe der Ordnungsämter und in Vollzugshilfe der Polizeien der Länder. Gleichwohl leistet die Bundespolizei im Rahmen der eigenen Aufgaben an den Grenzen, in Flughäfen und im Bahnbereich hierdurch einen wichtigen Beitrag zur Pandemiebekämpfung, gerade zu einem Zeitpunkt, der von deutlich steigenden Infektionszahlen geprägt ist“, sagte der Sprecher der Bundespolizei. 

Bundespolizei hilft dabei, Bußgeldverfahren einzuleiten 

Bei den Einsätzen befragen die Beamten verstärkt Reisende an den Grenzen und Flughäfen und weisen auf die entsprechenden Quarantänevorschriften der Länder hin. Die Einsatzkräfte verteilen Informations-Flyer an die Reisenden insbesondere aus Risikogebieten und unterstützen die örtlichen Gesundheits- und Ordnungsämter bei der stichprobenhaften Überprüfung der Aussteigerkarten bzw. digitalen Einreiseanmeldungen.

Auch auf den Bahnhöfen und in Zügen hat die Bundespolizei vor allem im morgendlichen und abendlichen Berufsverkehr die Präsenz erhöht. In Zweifelsfällen informieren die Kräfte die Gesundheitsämter, damit Bußgeldverfahren eingeleitet werden können. So hatten Beamte der Bundespolizei am 8. November einen Reisenden auf dem S-Bahnhof Südkreuz darauf hingewiesen, dass er in dem Bereich der Gleise eine Maske zu tragen habe. Der Aufforderung kam der Mann nicht nach und beleidigte die Einsatzkräfte mehrfach. Die Bundespolizei leitete ein Strafverfahren wegen Beleidigung gegen den 39-Jährigen ein und informierte das zuständige Gesundheitsamt zur Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens wegen des Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz.