BerlinUnion und SPD haben sich auf die Einsetzung eines Rassismusbeauftragten geeinigt - allerdings erst nach der nächsten Bundestagswahl. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) aus Koalitionskreisen erfuhr, soll 2022 ein unabhängiger Beauftragter der Bundesregierung gegen Rassismus berufen werden. Welchem Ministerium er oder sie dann unterstellt wird, ist aber noch nicht klar.

Bundesinnenministerium und Bundesjustizministerium sollen außerdem nach dpa-Informationen in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe darüber beraten, wie der Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz gestrichen werden könnte, ohne dass dies den Schutz, der dadurch bisher gewährleistet werde, einschränkt.

In Artikel drei des Grundgesetzes heißt es: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“

Neben SPD-Politikern hatten sich vor allem die Grünen für eine Streichung des Begriffs „Rasse“ starkgemacht. Sie argumentierten, der Begriff manifestiere eine Unterteilung von Menschen in Kategorien, die Anspruch und Geist des Grundgesetzes widersprächen.