BerlinDer Bundestag hat in der seit Oktober 2017 laufenden Legislaturperiode einem Medienbericht zufolge 93 Abgeordneten Sicherheitstechnik für ihre Wohnung oder ihr Haus bezahlt. Wie „Business Insider“ meldet, bestätigte die Parlamentsverwaltung auf Anfrage, dass die Maßnahmen nach entsprechenden Empfehlungen des Bundeskriminalamts durchgeführt wurden.

Demnach stehen betroffenen Bundestagsabgeordneten einmalig 19.000 Euro zu. Bisher soll das Parlament in diesem Zusammenhang für 1,4 Millionen Euro aufgekommen sein. Die monatliche Abgeordnetendiät beträgt rund 10.000 Euro.

Ein Sprecher der Bundestagsverwaltung teilte laut Bericht mit: „Die Erstattung erfolgt für durch das Bundeskriminalamt individuell empfohlene Sicherungsmaßnahmen und wird auf Grundlage eines dafür erstellten Gutachtens und eingereichter Belege abgerechnet. Soweit Mitglieder des Deutschen Bundestages in eine Gefährdungsstufe eingestuft sind, können weitere notwendige Maßnahmen erstattet werden, auch wenn die dafür entstehenden Kosten den Höchstbetrag übersteigen.“