Bundeswehr-Sondervermögen schrumpft um 13 Milliarden Euro
Die zur Verfügung stehende Summe aus dem Sondervermögen fällt wohl deutlich geringer aus als erwartet. Grund sind steigende Zinsen.
Die Haushaltsexperten im Verteidigungsministerium gehen einem Bericht zufolge davon aus, dass die für den Kauf von Waffensystemen zur Verfügung stehende Summe aus dem 100 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögen für die Bundeswehr deutlich geringer als erwartet ausfällt. Der Grund sei eine steigende Zinslast, die aus dem schuldenfinanzierten Fonds selbst getragen werden muss, berichtete die Welt am Sonntag.
Im geltenden Wirtschaftsplan für das Sondervermögen von vergangenen November nimmt das Ministerium noch eine „zu finanzierende Zinsbelastung mit einer Gesamtsumme von sieben Milliarden Euro“ an, wie die Zeitung aus einer Antwort von Verteidigungs-Staatssekretär Thomas Hitschler (SPD) auf eine Anfrage des CDU-Haushaltsexperten Ingo Gädechens berichtete. Die Berechnung dieser Zinsausgaben werde monatlich aktualisiert. Sofern sich dabei ein Anstieg der Zinsen ergebe, „wird dieser im Rahmen der Fortschreibung des Wirtschaftsplans berücksichtigt werden“.
Kaufkraft des Sondervermögens schrumpft auf 87 Milliarden Euro
Auf einer Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik hätten kürzlich führende Ministerialbeamte aus der Haushaltsabteilung des Wehrressorts präzise dargelegt, wie hoch dieser Anstieg ausfallen wird, schrieb die Zeitung unter Berufung auf Gädechens. Danach plane das Ministerium weitere sechs Milliarden Euro an Zinsen ein, insgesamt also 13 Milliarden. Die Kaufkraft des Sondervermögens schrumpft mithin auf 87 Milliarden Euro.
Um die ursprünglich errechnete Zinslast von sieben Milliarden Euro bezahlen zu können, waren Ende vorigen Jahres bereits vier Rüstungsprojekte der Marine und zwei des Heeres aus dem Wirtschaftsplan des Sondervermögens gestrichen worden. Welche es diesmal sein werden, will das Ministerium noch nicht sagen. Es bestehe „keine Notwendigkeit, bereits zum jetzigen Zeitpunkt einem eventuellen Einsparungsbedarf konkrete Beschaffungsmaßnahmen zuzuordnen“, teilte Hitschler in der Regierungsantwort dem Bericht zufolge mit.
