Bußgeld-Millionäre: In diesen Städten wird am meisten geblitzt
Laut des Deutschen Anwaltvereins gibt es in Deutschland mindestens zehn Städte, die durch Blitzer-Bußgelder mehrere Millionen Euro einnehmen.
Berlin/Hamburg-Mindestens zehn deutsche Städte haben im vergangenen Jahr mehr als eine Million Euro durch Blitzer-Bußgelder eingenommen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) unter deutschen Großstädten. Spitzenreiter sei Hamburg mit 17,1 Millionen Euro – dort gebe es auch die meisten Messgeräte, nämlich 64, teilte der DAV am Freitag mit. Weitere „Blitzermillionäre“ seien Göttingen, Aachen, Dortmund, Mannheim, Karlsruhe, Tübingen, Nürnberg, Dresden und Zwickau. Die Hauptstadt Berlin wurde nicht mit aufgeführt.
Geblitzt werde überwiegend zur Vermeidung von Geschwindigkeitsüberschreitungen an häufigen Unfallorten, teilte die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht mit. Deutlich weniger Blitzer würden eingesetzt, um Rotlichtverstöße zu verhindern. Fast alle teilnehmenden Städte gaben an, weitaus mehr durch Blitzer eingenommen zu haben, als ihre Aufstellung und Wartung gekostet habe.
Anfrage zu aufgestellten Blitzern: 18 Städte gaben ihre Daten nicht frei
Die DAV-Arbeitsgemeinschaft hatte die 150 größten deutschen Städte nach der Zahl der aufgestellten Blitzer, der Höhe der Einnahmen und ihrem Verwendungszweck gefragt. Nur 46 Städte antworteten, 18 gaben ihre Daten nicht zur Veröffentlichung frei.
Nicht geantwortet hatten den Angaben zufolge zum Beispiel Köln und Leipzig. Die Haushaltspläne zeigten jedoch, dass auch hier die Blitzereinnahmen eine wichtige Rolle spielten, hieß es. So zeige der Kölner Haushaltsentwurf für 2022, dass Bußgelder für zu schnelles Fahren und Rotlichtverstöße 2019 schon 17,6 Millionen Euro einbrachten. In Leipzig wurden durch die Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs demnach 11,6 Millionen Euro eingenommen.
