Christine Lambrecht tritt zurück – wer wird Nachfolger?

Christine Lambrecht legt ihr Amt als Verteidigungsministerin nieder. Diese SPD-Politiker werden als mögliche Nachfolger gehandelt.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) spricht im Verteidigungsministerium bei einem Statement zu Ausrüstungsfragen der Bundeswehr (Archivbild).
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) spricht im Verteidigungsministerium bei einem Statement zu Ausrüstungsfragen der Bundeswehr (Archivbild).dpa/Fabian Sommer

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) tritt zurück. Sie habe Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um Entlassung gebeten, hieß es in einer Erklärung der Ministerin, die der Deutschen Presse-Agentur am Montag aus dem Verteidigungsministerium vorlag. Wer ihr nachfolgen wird, soll „aus Respekt“ erst am Dienstag verkündet werden.

„Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu“, schreibt Lambrecht demnach.

„Die wertvolle Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und der vielen motivierten Menschen im Geschäftsbereich muss im Vordergrund stehen. Ich habe mich deshalb entschieden, mein Amt zur Verfügung zu stellen.“ Sie danke allen, „die sich jeden Tag für unsere Sicherheit engagieren und wünsche ihnen von Herzen alles erdenklich Gute für die Zukunft.“

Högl, Klingbeil, Heil: Debatte um Nachfolge im Verteidigungsministerium läuft

Unterdessen gibt es bereits eine breite Debatte über die mögliche Nachfolge für den Posten, der wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine nochmals an Bedeutung gewonnen hat. Die Union pocht erneut auf eine schnelle Klärung durch Scholz. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Johann Wadephul (CDU) sagte der Welt: „Deutschland kann sich angesichts der aktuellen Lage keine Bundesverteidigungsministerin auf Abruf leisten. Der Kanzler muss dieses Thema jetzt sehr schnell klären.“ Es könne nicht mehr „um den Verbleib von Frau Lambrecht im Amt gehen, sondern nur noch um ihre Nachfolge“.

Als mögliche sozialdemokratische Anwärter für den wichtigen Posten werden Parteichef Klingbeil und Arbeitsminister Hubertus Heil gehandelt, aber auch die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl. Im Gespräch als mögliche Lambrecht-Nachfolger sind zudem der Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt sowie Siemtje Möller (SPD), bisher Staatssekretärin im Verteidigungsministerium. Nach Informationen der Berliner Zeitung wird hinter vorgehaltener Hand auch eine Kabinettsumbildung diskutiert: Sollte beispielsweise Heil Verteidigungsminister werden, könnte SPD-Parteichefin Saskia Esken ins Kabinett aufrücken.

Verschiedene Stimmen riefen nach einem politischen Schwergewicht auf dem Posten. „Die Verteidigungspolitik ist für Deutschland inzwischen existenziell geworden; das ist kein politisches Nebenthema mehr“, sagte der ehemalige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Montag). „Daran sollte sich die Entscheidung über die Nachfolge ausrichten. Der Kanzler braucht jemanden mit großem politischem Kampfgewicht.“

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, forderte in der Bild-Zeitung eine Person, die „über Parteigrenzen hinweg vermittelbar“ ist und „das große Ganze“ versteht. Außerdem sollte der oder die Neue „integrieren können, kaltstartfähig, sachkundig, reformwillig und durchsetzungsfähig sein“. Wüstner fügte hinzu: „Niemand erwartet, dass in den ersten Wochen gezaubert wird, aber eine Botschaft des Aufbruchs wäre wichtiger denn je.“

Wadephul: Klingbeil und Högl könnten Amt vom ersten Tag ausfüllen

Unionspolitiker Wadephul meint, Klingbeil und Högl seien „die einzigen SPD-Politiker, die das Amt vom ersten Tag an ausfüllen könnten“. Er fügte hinzu: „Und genau darum muss es ja gehen, das sind wir auch unseren Verbündeten schuldig.“

Am Donnerstag wird US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in Berlin erwartet. Für Freitag sind auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz Gespräche der Verteidigungsminister westlicher Staaten über weitere Militärhilfe für die Ukraine angesetzt.

Lambrecht (57) steht seit Monaten in der Kritik, die oppositionelle Union forderte wiederholt ihren Rücktritt. Kritiker warfen ihr etwa die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr und fehlende Sachkenntnis vor, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit wurde immer wieder bemängelt. Negativschlagzeilen machte ein Foto ihres Sohnes auf Mitreise in einem Bundeswehrhubschrauber. Jüngst sorgte Lambrecht für Irritationen mit einer auf Instagram verbreiteten Neujahrsbotschaft, in der sie begleitet von Silvesterfeuerwerk über den Ukraine-Krieg sprach.