WashingtonDer demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat die Wahl in den USA gewonnen. Mit einem Sieg im Schlüsselstaat Pennsylvania kam der 77-Jährige am Samstag nach einem tagelangen Wahlkrimi über die Marke von 270 Wahlleuten, die für einen Erfolg erforderlich sind. Der ehemalige Vizepräsident unter Barack Obama zeigte sich in einer ersten Reaktion „geehrt und demütig“. 

Amtsinhaber Donald Trump machte aber sofort deutlich, dass er sich in die Niederlage nicht fügen will. Er erklärte: „Die einfache Tatsache ist, dass diese Wahl noch lange nicht vorbei ist“, teilte er mit und zog sich dann am Wochenende in eines seiner Golfhotels zurück. 

Damit stehen den Vereinigten Staaten nach einem beispiellos harten Wahlkampf weitere schwierige Wochen bevor. Trump hat bereits eine Heerschar von Anwälten auf den Weg gebracht, um seinen Abschied aus dem Weißen Haus zu verhindern. Der 74-Jährige will bis vors Oberste Gericht ziehen, den Supreme Court. Seit der Wahlnacht spricht er immer wieder von Betrug, ohne dafür Beweise vorzulegen. Anders als in den USA üblich verzichtete Trump darauf, den Gewinner anzurufen und seine Niederlage einzugestehen.

Vereidigung des US-Präsidenten am 20. Januar 2021 geplant

Die Vereidigung ist für den 20. Januar nächsten Jahres geplant. Biden wird in den USA nun „President Elect“ („Gewählter Präsident“) genannt. Für den Ex-Senator bedeutet der Wahlsieg die Krönung einer mehr als vier Jahrzehnte umfassenden Karriere. Von 2008 bis 2016 war er Obamas Vize. Bei der möglichen Amtseinführung wäre er 78 Jahre  alt und damit der älteste Präsident, der in der Geschichte der Vereinigten Staaten das Amt übernimmt. Als seine Vizepräsidentin wäre die Senatorin Kamala Harris (56) die erste Frau und die erste Nachfahrin von Migranten in diesem Amt. Auf den Straßen New Yorks und anderer Großstädte löste die Nachricht großen Jubel aus.

US-Sender sehen Biden als Sieger in Pennsylvania und Nevada

Mit dem Erfolg Bidens geht ein Wahlkrimi zu Ende, wie ihn die USA in dieser Form noch nie erlebt haben. Als erster ging nach einer tagelangen Zitterpartie der Nachrichtensender CNN am Sonnabend kurz vor 17.30 Uhr MEZ mit dem Sieg Bidens auf Sendung. Der Sender schlug Biden auch den Bundesstaat Pennsylvania zu, der über 20 Wahlleute verfügt. Damit übersprang Biden die magische Marke von 270 Stimmen. Kurz darauf folgten dann auch die anderen Sender, darunter auch Trumps bevorzugter Sender Fox News. Auch der umkämpfte Staat Nevada wurde dann als Erfolg für Biden gewertet.

In den USA ist es üblich, dass die Präsidentenwahl auf der Basis von Prognosen großer Medienhäuser entschieden wird - normalerweise noch in der Wahlnacht. Die amtlichen Ergebnisse kommen teils erst viel später. Wegen der Corona-Pandemie hatten Millionen Amerikaner dieses Jahr per Brief abgestimmt, weshalb sich die Auszählung der Stimmen hinzog. Der US-Präsident wird nur indirekt vom Volk gewählt. Die Stimmen der Wähler entscheiden über die Zusammensetzung des Wahlkollegiums, das den Präsidenten dann im Dezember wählt. Für einen Sieg braucht ein Kandidat die Mehrheit der 538 Wahlleute.

Biden appellierte aus seinem Heimatort Wilmington an seine Landsleute: „Nach Abschluss des Wahlkampfes ist es an der Zeit, die Wut und die harte Rhetorik hinter uns zu lassen und als Nation zusammenzukommen.“ Im Laufe des Abends wollte er sich als „President Elect“ mit einer Rede an die Nation wenden. Biden bekommt nun schon erhöhten Schutz durch den Secret Service.

Trump, der das Weiße Haus zuvor tagelang nicht verlassen hatte, hielt sich in den letztlich entscheidenden Stunden auf dem Golfplatz auf. Auf Twitter verbreitete er dann die Botschaft: „Wir alle wissen, warum Joe Biden sich voreilig fälschlicherweise als Sieger ausgibt und warum seine Medienverbündeten so sehr versuchen, ihm zu helfen: Sie wollen nicht, dass die Wahrheit ans Licht kommt.“ Biden sei „nicht als Sieger irgendeines Staates bestätigt“.

Die Aussagen des amtierenden Präsidenten haben zunächst keinerlei rechtliche Auswirkungen. Sie markieren aber eine Zuspitzung des politischen Streits um die Wahl. Trump hatte sich noch in der Wahlnacht im Weißen Haus zum Sieger erklärt. Den Demokraten warf er sofort vor, die Wahl „stehlen“ zu wollen.

Die Bundesregierung gratulierte Biden am Abend zu seinem Wahlsieg.