Berlin - Deutschland steht möglicherweise noch ein sehr langer Lockdown bevor. Nach Informationen des Tagesspiegel hat Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) gegenüber Vertretern der Bundesländer gesagt, die Bundesregierung rechne mit einer verschärften Infektionslage, die noch sechs bis acht Wochen andauern könne.

Demnach könnten die geplanten neuen Lockdown-Maßnahmen, die ein bundesweit verbindliches Infektionsschutzgesetz regeln soll, bis Mitte Juni in Kraft bleiben. Sie treten ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 in Kraft. Wie es in Länderkreisen heißt, ist der Bund nicht bereit, vom Inzidenzwert als alleinigem Maßstab abzurücken, auch nicht bei einer höheren Impfquote. Das Infektionsschutzgesetz ist noch nicht geändert worden. Dafür Bedarf es einer Zustimmung aus Bundestag und Bundesrat. Eine Mehrheit ist nicht sicher.

Bei einer Inzidenz von über 100 sollen nach den Plänen der Bundesregierung private Treffen eingeschränkt, nächtliche Ausgangssperren verhängt und – abgesehen von bereits geltenden Ausnahmeregelungen, etwa für den Lebensmitteleinzelhandel – alle Geschäfte sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen geschlossen werden. Die Gastronomie bliebe weiterhin dicht.

Bei einer Inzidenz von über 200 müssten zudem Schulen und Kitas schließen. Ländern, Städten und Gemeinden bliebe kein Ermessensspielraum mehr. Derzeit liegt der Inzidenzwert in etwa der Hälfte aller deutschen Stadt- und Landkreise bei über 100.

Länder wollen Lockdown offenbar bis zum 9. Mai verlängern

Nach Informationen von Business Insider planen die Länder, ihre jeweiligen Lockdown-Maßnahmen bis zum 9. Mai zu verlängern. Bislang war vorgesehen, die Restriktionen am 19. April zu beenden, doch nun hätten sich die Länder am Wochenende darauf geeinigt, den Lockdown zu verlängern. Die Länder reagieren damit auf die Pläne der Bundesregierung für eine bundesweite „Notbremse“, heißt es in dem Bericht. 

Demnach dürfe diese erst in der kommenden Woche umgesetzt werden, da derzeit noch an der Änderung des Infektionsschutzgesetzes gearbeitet wird. Die Länder fürchten eine rechtliche Lücke, weshalb sie jetzt reagieren.