Am 30. Mai hatte es auf der Theresienwiese bereits eine Demo gegeben.
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MünchenDer Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die von der Stadt München verhängte Teilnehmerbeschränkung für eine Corona-Kundgebung am Samstag gekippt. „Die Beschränkung auf 1000 Teilnehmer wurde durch die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs aufgehoben“, teilte eine Sprecherin mit. Die Organisatoren der Demonstration, die Initiative Querdenken 089, hatten 5000 Teilnehmer angemeldet.

„Eine fixe Obergrenze gibt es nicht, entscheidend ist, dass die Hygienevorschriften eingehalten werden (können)“, teilte die Sprecherin des Gerichtshofes mit. Der zuständige Senat habe keine Probleme gesehen, wenn die angemeldete Teilnehmerzahl und die Maskenpflicht eingehalten werden. Damit widersprach der Gerichtshof dem erstinstanzlichen Urteil des Verwaltungsgerichts München und den Vorgaben der Stadt.

Kundgebung auf Theresienwiese verlegt

Auch ein bislang verbotener Aufzug durch die Stadt wurde nun erlaubt - gestattet sind bis zu 500 Teilnehmern. Die geplante Haupt-Kundgebung auf dem Odeonsplatz wurde allerdings untersagt und auch vom Gerichtshof auf die Theresienwiese verlegt. Dort gibt es deutlich mehr Platz und damit auch mehr Möglichkeiten, Abstandsregeln einzuhalten.

Die Stadt hatte die unter dem Motto „Frieden, Freiheit und Gesundheit“ angemeldete Kundgebung in ihrer geplanten Form zunächst untersagt. Stattdessen war die Demonstration unter Auflagen auf der Theresienwiese erlaubt worden – aus Infektionsschutzgründen nur mit 1000 Teilnehmern. 

Gegen diese Auflage hatten die Veranstalter geklagt. Das Verwaltungsgericht München hatte dann die Entscheidungen der Stadt bestätigt (M 13 E 20.4261 und M 13 E 20.4258), der Gerichtshof revidierte sie nun.

In Berlin hatte es zuletzt am Rande mehrerer Demonstrationen gegen die Corona-Politik Auseinandersetzungen von Demo-Teilnehmern und der Polizei gegeben. 300 bis 400 Menschen hatten Absperrungen überrannt und kurzzeitig die Treppen vor dem Reichstagsgebäude besetzt. Das Vorgehen der Demonstranten hatte bei Politikern für Empörung gesorgt.