Corona-Hilfen: Grütters will weitere Milliarde für die Kultur
Ein zweiter Lockdown war in der ersten Berechnung nicht berücksichtigt worden. Deshalb müsse nun doppelt so viel Geld zur Verfügung gestellt werden.
Berlin-Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat sich nach ersten Stützungsmaßnahmen für neue Milliardenhilfen für die Kultur in der Corona-Krise ausgesprochen. „Ein Großteil der Programme ist weit überzeichnet“, sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Wir brauchen vermutlich mindestens doppelt so viel Geld, zumal die eine Milliarde Euro eine Antwort auf die ersten Schließungen im Frühjahr war, bei der wir den zweiten, deutlich längeren Lockdown noch gar nicht eingepreist hatten.“
Der Bund hatte im Sommer für die Kultur ein eigenes Programm in Höhe von einer Milliarde Euro aufgelegt. In der aktuellen Situation sind Kulturschaffende auf allgemeine Unterstützung mit den Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern angewiesen.
„Bundestag und Bundesrat haben Anfang Juli das Rettungs- und Zukunftsprogramm Neustart Kultur beschlossen. Seit September werden die Hilfen ausgezahlt“, sagte Grütters. Zuvor seien mit den Dachverbänden und Fonds, die auch die Anträge bearbeiten und die Gelder an die Kultureinrichtungen ausreichen, Programme entwickelt, Verträge gemacht und Mitarbeiter eingestellt worden. „Außerdem wurden die mehr als 50 Einzelprogramme im Regelfall mit den Ländern und dem Bundesrechnungshof abgestimmt.“
Derzeit werden 40.000 Anträge bearbeitet
Es handele sich um Steuergelder, betonte Grütters, „deshalb müssen wir sorgfältig arbeiten, aber das Geld fließt gut ab“. Derzeit seien rund 600 Millionen Euro konkret belegt. Aktuell würden rund 40.000 Anträge bearbeitet. „Die Abwicklung gerade mit der Zivilgesellschaft als Partner läuft hervorragend in dieser dezentralen, neu gebildeten Struktur.“
Nun müsse mit zusätzlichen Mitteln nachjustiert werden. „Aber wir müssen nichts Neues erfinden. Das Programm und der Verteilmechanismus funktionieren - in vergleichsweise kurzer Zeit - wirklich sehr gut“, sagte Grütters. „Wir bringen die Hilfen sehr schnell zu den Betroffenen, die das jetzt dringend brauchen. Aber das Geld reicht nicht. Es ist absehbar, dass höhere Mittel gebraucht werden, als wir das im Sommer erwartet haben.“
Die Kultur habe ein eigenes Programm bekommen, „weil die Bundesregierung anerkannt hat, dass die Hilfe für die unterschiedlichen Sparten Fachkenntnisse voraussetzt und dass all das ein sehr komplexes, kleinteiliges, diverses Geschäft ist“. Grütters: „Es wäre angemessen, eine weitere Milliarde zur Verstetigung unseres Neustart-Programms auch für die zweite Welle aufzulegen. Neben den Nothilfen, die einen Flughafenbetreiber genauso erreichten wie eine Wanderbühne, sollte gerade die Kulturproduktion aktiv unterstützt und gefördert werden.“
