Corona-Impfverweigerung soll für Soldaten Konsequenzen haben
Soldaten, die die Impfung verweigern, müssen mit disziplinarischen Maßnahmen oder gar einer fristlosen Entlassung rechnen.
Berlin-Die militärische Führung des Heeres will so schnell wie möglich einen vollständigen Impfschutz gegen das Coronavirus in der Truppe herstellen. Dies gelte für alle Männer und Frauen, bei denen keine medizinischen Gründe dagegen vorlägen, heißt es in einem Schreiben des Inspekteurs des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, das der Deutschen Presse-Agentur am Freitag vorlag.
Mais verweist dabei auf die in der vergangenen Woche eingeführte sogenannte Duldungspflicht für die Impfung gegen Covid-19 sowie die Erhaltung der Funktionsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Streitkräfte. Zudem sei zu erwarten, dass die Bundeswehr noch zunehmend in der Corona-Pandemie unterstützen müsse.
Vor diesem Hintergrund halte er in Fällen, „in den Soldatinnen und Soldaten der Duldungspflicht und den ihnen hierzu gegebenen Befehlen nicht nachkommen“, grundsätzlich die Aufnahme disziplinarer Vorermittlungen mit dem Ziel eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens „für geboten und letztlich auch für unvermeidbar“, so der General. Bei Zeitsoldaten, die noch nicht das vierte Dienstjahr vollendet haben, sei regelmäßig die fristlose Entlassung geboten.
