Berlin - Veranstaltungen im Freien dürfen bald wieder voller werden. Der Berliner Senat beschloss am Dienstag weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen ab dem 3. Juli. So sollen die bisherigen Kontaktbeschränkungen nur noch in geschlossenen Räumen gelten. Die bisher geltenden Beschränkungen, nach denen sich höchstens zehn Personen aus maximal fünf Haushalten plus Kinder bis 14 Jahre treffen durften, werden für den Aufenthalt draußen weitgehend aufgehoben.

Nach Angaben von Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) soll es aber „eine Orientierungsgröße“ geben: Private Treffen im Freien sind mit bis zu 100 Personen erlaubt. Veranstaltungen im Freien sind mit bis zu 2000 zeitgleich Anwesenden erlaubt, in geschlossenen Räumen mit bis zu 500 zeitgleich Anwesenden. Bei Veranstaltungen unter freiem Himmel ist ab 500 Personen der Nachweis eines negativen Corona-Tests Pflicht.

Ab dem 3. Juli dürfen zudem die Hochschulen wieder für den Publikumsverkehr öffnen. Dies ermögliche Nachholprogramme in den Semesterferien, sagte Kollatz.

Im Einzelhandel entfällt die Pflicht zur Terminvergabe und zur Anwesenheitsdokumentation. Damit müssen die Kontaktdaten wie die Adresse des Kunden zum Beispiel beim Einkaufen im Elektronikmarkt nicht mehr per App oder schriftlich auf Papier erfasst werden. Das betrifft auch unter anderem Museen, Galerien und Bibliotheken.

FFP2-Maske im öffentlichen Personennahverkehr bleibt Pflicht

In Sportanlagen und Fitnessstudios muss keine FFP2-Maske mehr getragen werden, eine medizinische Maske genügt. Gleiches gilt für den Besuch von Volkshochschulen und Einrichtungen der Erwachsenenbildung oder auch Musikschulen, Tanzstudios und Einrichtungen im Sinne des Schulgesetzes und der beruflichen Bildung.

Im öffentlichen Personennahverkehr gilt die Pflicht zur FFP2-Maske weiterhin, ebenso im Einzelhandel, Museen und Theatern.

Hintergrund der Lockerungen ist die Entwicklung des Infektionsgeschehens in Berlin. In den vergangenen sieben Tagen wurden nach den aktuellen Daten des Robert Koch-Instituts nur noch 7,1 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner gemeldet. Vor einer Woche hatte die Sieben-Tage-Inzidenz noch bei 13,6 gelegen.

Kollatz begründete die Entscheidung, Lockerungsschritte nur alle 14 Tage vorzunehmen mit Vorsicht. Wegen schneller Öffnungen sei in Großbritannien eine Öffnungsstufe um vier Wochen verschoben worden. Und in Lissabon seien Wochenend-Lockdowns verfügt worden.

Geklärt werden sollen außerdem Details im Zusammenhang mit dem Angebot für Kinder und Jugendliche, in den Sommerferien in Berlins Frei- und Strandbädern kostenlos baden zu können. Dabei sollen dem Vernehmen nach noch einige praktische Fragen zu besprechen sein. Die Senatsmitglieder wollen sich außerdem damit beschäftigen, wie es in Berlins Schulen nach den Sommerferien weitergeht, die an diesem Donnerstag beginnen.

Lehrkräfte sollen schon vor Schulbeginn getestet werden

Eine Frage ist beispielsweise, wie die Corona-Schnelltests dann organisiert werden und ab wann sie angeboten werden. Im vergangenen Jahr waren die Infektionszahlen nach den Sommerferien wieder deutlich gestiegen. Lehrkräfte sollen deswegen schon vor Schulbeginn getestet werden.

Ein zentrales Thema der Sitzung am Dienstag soll aber die Frage sein, wie viel Geld Berlin in den kommenden Jahren ausgeben kann. Dann beraten die Senatsmitglieder über den Doppelhaushalt 2022/2023 und wollen auch einen Beschluss dazu fassen. Den Haushaltsentwurf liefert Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD). Auf die Eckpunkte hatte sich der Senat bereits im Dezember verständigt. Danach hat der Haushalt 2022 ein Volumen von 33,9 Milliarden Euro und 2023 von 35,6 Milliarden Euro.

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie muss Berlin erhebliche Steuerausfälle verkraften und musste im laufenden Doppelhaushalt zusätzliche Schulden machen. Unter anderem an der Höhe gab es Kritik vom Berliner Landesrechnungshof.