Paris/Moskau-Eine Corona-Impfpflicht als Mittel gegen die Pandemie wird in vielen Ländern diskutiert. Oftmals – wie etwa in Deutschland – werden dabei aber nur bestimmte Berufsgruppen wie Pflegekräfte oder Schulpersonal in den Blick genommen. Einige Länder haben die Pflicht in der einen oder anderen Form schon eingeführt:
WO GIBT ES DIE IMPFPFLICHT FÜR ALLE ERWACHSENEN SCHON?
Eine Impfpflicht für die gesamte erwachsene Bevölkerung eines Landes ist selten. Im zentralasiatischen Tadschikistan gibt es ein Regierungsdekret, wonach jeder ab 18 Jahren sich gegen das Coronavirus impfen lassen muss. Nähere Bestimmungen zur Umsetzung dieser Impfpflicht gibt es allerdings nicht.
Das weitgehend isolierte Turkmenistan zählt zu den wenigen Ländern weltweit, die noch keinen einzigen Corona-Fall offiziell gemeldet haben. Dennoch kündigte das zentralasiatische Land am 7. Juli eine Corona-Impfpflicht für alle Bewohner ab 18 Jahren „ohne medizinische Kontraindikation“ an.
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Im kleinsten Land der Welt, dem Vatikan, wurde bereits am 8. Februar eine Impfpflicht für alle Bewohner und dort beschäftigten Angestellten eingeführt. Die Strafen bei einem Verstoß reichen theoretisch bis hin zur Entlassung.
GRIECHENLAND, FRANKREICH, ITALIEN: WO GIBT ES EINE IMPFPFLICHT FÜR BESTIMMTE BERUFE?
Einige Länder und Gebiete haben eine Corona-Impfpflicht nur für bestimmte Bevölkerungs- oder Berufsgruppen erlassen.
In Frankreich müssen sich alle Mitarbeiter von Krankenhäusern, Alten- oder Pflegeheimen spätestens bis zum 15. September impfen lassen. Präsident Emmanuel Macron begründete dies in einer Fernsehansprache mit der rapiden Ausbreitung der Delta-Variante des Coronavirus.
Kurz zuvor hatte auch Griechenland eine Impfpflicht angekündigt. Nach Angaben von Regierungschef Kyriakos Mitsotakis gilt sie ab Mitte August für Mitarbeiter in Altenheimen und ab dem 1. September für den Gesundheitsbereich.
In Italien sind Ärzte und anderes medizinisches Personal seit dem 25. Mai zur Immunisierung verpflichtet. Anderenfalls droht ihnen ein Verbot, mit Patienten zu arbeiten. Gegen diese Auflage haben rund 300 Betroffene geklagt, für Mittwoch ist eine Gerichtsanhörung dazu geplant.
Die britische Regierung teilte am 16. Juni mit, dass alle Mitarbeiter von Seniorenheimen vollständig geimpft sein müssen. Die Impfpflicht gilt somit auch für Friseure und andere Dienstleister sowie freiwillige Helfer. Die Maßnahme muss noch vom Parlament gebilligt werden.
In Russland hat sich Staatschef Wladimir Putin unlängst trotz niedriger Impfrate erneut gegen eine landesweite Impfpflicht gestellt. Der Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin ordnete aber am 16. Juni eine Art Impfpflicht für den Dienstleistungssektor an. Rund 60 Prozent der Mitarbeiter, also rund zwei Millionen Menschen, müssen bis zum 15. August geimpft sein. In St. Petersburg und anderen Gegenden führten die Behörden ähnliche Auflagen ein.
Die Entlassung riskieren auch alle Berufssoldaten in Lettland, die bis zum 1. August nicht vollständig geimpft sind.
In den USA gibt es nur vereinzelt Zwangsmaßnahmen: Die kalifornische Stadt San Francisco kündigte Ende Juni an, dass sich ihre rund 35.000 Angestellten impfen lassen müssen, andernfalls drohen disziplinarische Maßnahmen bis hin zur Entlassung. Diese Anforderung tritt jedoch erst in Kraft, wenn die Impfstoffe vollständig zugelassen sind. In Texas hat eines der größten Krankenhäuser über 150 Mitarbeitern gekündigt oder sie bereits entlassen, nachdem sie sich einer Impfung verweigert hatten.
IN WELCHEN LÄNDERN SOLL EINE IMPFPFLICHT EINGEFÜHRT WERDEN?
In einigen Ländern gibt es zwar formal keine allgemeine Impfpflicht, aber die Einschränkungen für Nichtgeimpfte sind so massiv, dass sie einer Verpflichtung sehr nahekommen.
Saudi-Arabien kündigte an, dass ab August nur noch Geimpfte Zutritt zu staatlichen und privaten Einrichtungen, darunter auch Bildungs- und Unterhaltungsstätten, bekommen. Dasselbe gilt für die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel – und die Rückkehr an den Arbeitsplatz.
In Pakistan ist in der Provinz Belutschistan seit dem 1. Juli allen Nicht-Geimpften der Zutritt zu Ämtern, Einkaufszentren und Parks verboten, öffentliche Verkehrsmittel dürfen sie auch nicht nutzen. In der Provinz Sindh erhalten Beamte kein Gehalt mehr, wenn sie die Impfung verweigern. Die Provinz Punjab drohte allen Impfverweigerern, den Telefonanschluss zu kappen.
