Frankfurt/OderRund 1500 Menschen aus Deutschland und Polen haben am Samstag in Frankfurt (Oder) nach Polizeiangaben gegen Corona-Beschränkungen demonstriert. Zu der Demo hatte die Initiative Querdenken aus Duisburg aufgerufen. Auf Deutsch und Polnisch wurde „Frieden“ und „Freiheit“ gerufen. Aus Słubice auf polnischer Seite kamen Hunderte nach Frankfurt (Oder), einige schwenkten polnische Flaggen. Veranstalter und Polizei riefen mehrfach dazu auf, den Mindestabstand einzuhalten und Masken zu tragen. Doch viele Besucher der Querdenken-Demonstration hielten sich nicht daran. Eine Teilnehmerzahl der Veranstalter lag zunächst nicht vor.

Die Initiatoren appellierten an die Teilnehmer, die Corona-Regeln zu beachten und warnten, dass die Polizei die Kundgebung sonst unterbreche. Die Polizei rief über Lautsprecher und Twitter – auf Deutsch und Polnisch – dazu auf, sich an die Vorgaben zu halten. Sie erweiterte das Demo-Gelände an der Oderpromenade, damit mehr Abstand möglich war. Die Beamten stellten auch Masken zur Verfügung, wenn jemand angab, keine zu haben und gingen in die Menge hinein. Die Beamten zogen eine positive Bilanz ihrer Linie der Deeskalation. Polizeikräfte seien gezielt an einzelne Teilnehmer ohne Maske herangetreten, diese hätten sie angelegt oder ein Attest vorgelegt.

Die Initiative Querdenken zweifelt die Corona-Maßnahmen an und spricht von einer Einschränkung der Grundrechte. Auf einer Papp-Figur bei der Demo in Frankfurt (Oder) stand zum Beispiel „Voodoo Virus Wahn“, auf einem Plakat „Wer in der Corona-Krise schläft, wacht in der Diktatur auf!“. Ein Teilnehmer trug einen gelben Schutzanzug und ein Schild mit der Aufschrift „Totale Hygiene“ in Frakturschrift.

Querdenken-Gründer weist Begriff „Corona-Leugner“ zurück

Querdenken-Gründer Michael Ballweg aus Stuttgart, der als Redner eingeladen war, wies den Begriff „Corona-Leugner“ von Kritikern zurück. Die Querdenken-Demos seien keine Anti-Corona-Demos, sagte er. Ballweg wandte sich auch gegen Extremismus. „Wir sind eine friedliche Bewegung, in der Extremismus, Gewalt, Antisemitismus und menschenverachtendes Gedankengut keinen Platz hat“, sagte er.

Die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern nehmen die Veranstaltungen der Querdenken-Bewegung genauer in den Blick, nachdem dort zuletzt mehrfach Extremisten aufgetaucht waren.

Zu einer Gegendemonstration kamen laut Polizei rund 150 Menschen. Dazu hatte das Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ unter dem Motto „Maskenball statt Corona-Leugner*innen!“ aufgerufen. Bei Facebook erklärte es sich solidarisch mit Risikogruppen, Krankenhauspersonal und denen, deren Existenz durch die Krise bedroht ist. „Wir sagen Nein! zu Angstmacherei, Falschbehauptungen, Rücksichtslosigkeit und Verschwörungsmythen“, schrieben sie dort.

Hunderte gehen nach offiziellem Demo-Ende über polnische Grenze

Nach dem offiziellen Ende der Querdenken-Demo riefen die Veranstalter dazu auf, die Besucher aus Polen über die Oder-Brücke zurück in die Stadt Słubice zu begleiten. Zwei Gruppen mit mehreren hundert Teilnehmern gingen über die Frankfurter Stadtbrücke und – wenn sie nicht aus Polen kamen – wieder zurück. Die Polizei ließ die Gruppen passieren, einige Teilnehmer trugen allerdings keine Corona-Maske. In Słubice auf polnischer Seite waren für den Sonnabend vier Kundgebungen mit je fünf Teilnehmern erlaubt worden.

In Leipzig war eine Demo der Initiative Querdenken am 7. November aus dem Ruder gelaufen. Zigtausende Menschen hatten dicht an dicht ohne Maske demonstriert und die Corona-Vorgaben nicht eingehalten.

Die Zahl der Corona-Infektionen steigt in Deutschland und Polen. In Deutschland meldeten die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 21.695 neue Corona-Infektionen innerhalb von 24 Stunden und 379 neue Todesfälle, wie das RKI am Samstag mitteilte. Bund und Länder haben zahlreiche Beschränkungen verlängert, im Dezember sollen verschärfte Regeln für Treffen gelten. In Polen kamen nach Angaben der Regierung zuletzt rund 15.000 Corona-Infektionen und 599 Todesfälle innerhalb von 24 Stunden hinzu.