Maskenpflicht und Isolation: Gesundheitsminister weiterhin uneinig

Die meisten Länder wollten die Maskenpflicht im ÖPNV bis Jahresende verlängern, einige sogar darüber hinaus. Doch eine gemeinsame Linie fehlt nach wie vor.

Eine Maske liegt auf dem Boden eines S-Bahnhofs.
Eine Maske liegt auf dem Boden eines S-Bahnhofs.Volkmar Otto

Die Gesundheitsminister und -ministerinnen der Länder haben vorerst keine neue Linie für weitere Änderungen an den Corona-Schutzvorgaben beschlossen. Die Ressortchefs hätten sich ausgetauscht, aber es gebe kein einheitliches Vorgehen etwa zur Maskenpflicht in Bus und Bahn, sagte eine Sprecherin des sachsen-anhaltischen Sozialministeriums am Montagabend nach den Beratungen. Die meisten Länder wollten die Maskenpflicht im ÖPNV bis Jahresende verlängern, einige darüber hinaus. Zum Teil solle aus der Pflicht eine Empfehlung werden.

In der Beratung hätten sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI) Lothar Wieler für die Beibehaltung der Isolationsregeln und der Maskenpflicht ausgesprochen, sagte die Sprecherin weiter. Sie erwarteten eine steigende Zahl von Neuinfektionen und hätten auf die hohe Sterblichkeit vor allem bei älteren Menschen hingewiesen. Das RKI sehe keinen Grund, die bisherigen Empfehlungen zur Isolation zu ändern.

Mittlerweile haben Bayern, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Hessen und Rheinland-Pfalz die Isolationspflicht von mindestens fünf Tagen für positiv Getestete aufgehoben, die das RKI nach wie vor empfiehlt.

Zum weiteren Vorgehen bei der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen des Nahverkehrs wurde den Angaben zufolge ebenfalls keine einheitliche Linie beschlossen. Schon die Verkehrsminister der Länder hatten dazu kürzlich keine gemeinsame Position gefunden – einige wollten die Pflicht zum 1. Januar abschaffen, andere erst nach dem Winter. Für Fernzüge ist die Maskenpflicht bis 7. April 2023 bundesweit gesetzlich festgeschrieben.