Corona-Testbetrug: Knapp 350 Verfahren allein in Berlin
Bundesweit wurden mehr als 600 Verfahren wegen Abrechnungsbetrugs bei Corona-Testzentren eingeleitet. Der Gesamtschaden steht noch nicht fest.
Bundesweit haben Behörden einem Medienbericht zufolge mindestens 642 Verfahren wegen Abrechnungsbetrugs bei Corona-Testzentren eingeleitet. Das ergab eine bundesweite Umfrage des Handelsblatts unter Staatsanwaltschaften und Landeskriminalämtern. Vielfach stehen die Ermittlungen demnach noch ganz am Anfang, weshalb sich auch der Gesamtschaden durch Testbetrug noch nicht beziffern lässt. Doch allein in fünf Verfahren in Bochum, Offenburg, Freiburg und Mannheim beträgt der mutmaßliche Schaden dem Bericht zufolge 49,5 Millionen Euro.
Mehr als die Hälfte der Fälle kommen aus Berlin, wo das Landeskriminalamt (LKA) 347 Verfahren einleitete. In Baden-Württemberg ist die Fallzahl laut LKA dreistellig. Das Stuttgarter Gesundheitsministerium zeigte sich demnach besorgt, dass „halbseidene Betreiber bis hinein ins kriminelle Milieu“ Teststellen betrieben und rechnet mit einer hohen Dunkelziffer in Großstädten.
Bayerns Justizministerium teilte mit, im Freistaat seien 60 Ermittlungen wegen mutmaßlichem Testbetrug eingeleitet worden. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) nannte es einen „Skandal, wenn hier betrogen wird“, gerade, weil es „um die Gesundheit von Menschen geht“.
Negatives Testergebnis, während man noch für den Test ansteht
Für die Prüfungen der Abrechnungen von Testzentren sind die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) der Länder zuständig. Die KV Niedersachsen teilte dem Handelsblatt mit: „Die allermeisten Anbieter von Teststellen erfüllen ihre Aufgabe ordnungsgemäß.“ Bei manchen Auffälligkeiten handle es sich auch um schlichte Eingabefehler.
Häufig werden laut Handelsblatt Ermittlungen gegen Betreiber von Testzentren eingeleitet, weil Banken einen Geldwäscheverdacht melden. Auch Hinweise aus der Bevölkerung führten demnach zu Verfahren. Mehrere Behörden berichteten, dass Menschen per Mail negative Ergebnisse erhalten hätten, noch während sie in der Schlange vor der Teststation warteten.
