Potsdam - Auch in Potsdam gingen am Sonnabend Hunderte Menschen auf die Straße, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Unter ihnen waren nach Angaben von Augenzeugen auch sogenannte Querdenker. Unter den Demonstranten ebenfalls gesichtet wurde der als Captain Future bekannte DJ Michael B. aus Berlin, der immer wieder mit Protesten gegen die Corona-Politik auffällt. Rechtsextreme oder Reichsbürger wurden in Potsdam nicht in größerer Zahl gesehen. 

Nach Angaben der Polizei verliefen die als Versammlungen angemeldeten Demonstrationen weitgehend friedlich. Zwischenzeitlich sei es allerdings zu versuchten Störungen durch mehrere Radfahrer gekommen, die ihrerseits gegen die Anti-Maßnahmen-Versammlungen protestierten, sagte Polizeisprecherin Juliane Mutschischk von der zuständigen Polizeidirektion West am Abend.

Neben den zwei als Versammlung durchgeführten Autokorsos waren noch drei weitere Versammlungen angemeldet, zudem wurde eine Eilversammlung durchgeführt. „Im Bereich der Breite Straße kam es dann zwischenzeitlich zu versuchten Störungen durch mehrere Radfahrer“, so die Sprecherin. Laut Polizei seien von „dieser Gruppe durch stark verkehrswidriges Verhalten sowohl Gefahren für Polizeibeamtinnen und -beamte als auch für Bürgerinnen und Bürger“ ausgegangen.

Polizei: 150 Teilnehmer legen Atteste zur Befreiung von Maskenpflicht vor

Zudem wurde der Protest nach Angaben von Mutschischk „als Meinungskundgabe, also eine Versammlung gewertet“. Daher sei „eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz“ aufgenommen worden.

Am Lustgarten, einem zentralen Punkt der Demonstrationen gegen die Corona-Verordnungen, habe die Polizei Kommunikationsteams eingesetzt. Diese sprachen nach Angaben der Polizeisprecherin „gezielt rund 300 Versammlungsteilnehmer an“ und wiesen auf „die Maskentrage- und Abstandspflicht“ hin. Rund 150 der Versammlungsteilnehmer im Bereich Am Lustgarten hätten den Einsatzkräften daraufhin „Atteste zur Befreiung von der Maskentragepflicht“ vorgelegt.

Nach Beendigung der Versammlungen kam es im Innenstadtbereich im Anschluss zu „vereinzelten Situationen, in denen Polizeibeamtinnen und- beamte provoziert, beleidigt und auch körperlich bedrängt wurden“. Ob die Provokationen, Beleidigungen und Bedrängungen von Teilnehmern der Anti-Maßnahmen-Proteste oder von Gegendemonstranten ausgingen, wurde nicht mitgeteilt. In jedem Fall „hielt sich das zu konstatierende Straftatenaufkommen im einstelligen Bereich“, so Sprecherin Juliane Mutschischk weiter. Festnahmen gab es nicht. Es sei „nicht erforderlich“ gewesen, „Personen in das Gewahrsam der Polizeiinspektion Potsdam zu bringen“.

Polizei: Hohes Rechtsgut der Versammlungsfreiheit muss gewährleistet sein

Karsten Schiewe, Leiter der Polizeidirektion West und zuständiger Einsatzleiter, sagte am Sonnabend, er wolle sich „besonders bei den Potsdamerinnen und Potsdamern für ihr Verständnis für die polizeilichen Maßnahmen am heutigen Tage bedanken“. Die notwendigen Verkehrsbeeinträchtigungen im Potsdamer Innenstadtbereich seien zwar „erheblich“ gewesen.

Zugleich seien die Absperrungen in der Potsdamer Innenstadt sowie die Vollsperrung der Breite Straße nach Angaben des hochrangigen Polizisten aber notwendig gewesen, um „das hohe Rechtsgut der Versammlungsfreiheit zu gewährleisten“. Von 10 bis 17 Uhr waren „rund 500 Beamtinnen und Beamten aus allen Dienststellen Brandenburgs im Einsatz“, hieß es weiter.