Attila Hildmann
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BerlinDie Versammlungsbehörde der Polizei Berlin hat eine für Sonnabend angemeldete Demonstration des Vegankochs und Verschwörungstheoretikers Attila Hildmann verboten. Das teilte die Senatsinnenverwaltung am Donnerstag mit.

„Attila Hildmann ist in der Vergangenheit mehrfach wegen provokanter und zu missbilligender Äußerungen, die nach Ansicht der Staatsanwaltschaft den Anfangsverdacht einer Straftat begründen, auf den von ihm angemeldeten Demonstrationen auffällig geworden“, hieß es von der Innenverwaltung dazu. Das Verbot stütze sich maßgeblich auf die Beleidigungen und Bedrohungen Hildmanns bei der Demonstration am 18. Juli.

Hildmann hatte auf der Demo den Grünen-Politiker Volker Beck bedroht. „Wenn ich Reichskanzler wäre, dann würde ich die Todesstrafe für Volker Beck wieder einführen, indem man ihm die Eier zertritt auf einem öffentlichen Platz“, sagte Hildmann in seiner Rede. Beck hatte Hildmann angezeigt. Laut der Senatsinnenverwaltung sei es wahrscheinlich, das es am kommenden Sonnabend erneut zu Drohungen vonseiten Hildmanns kommen werde.

Ein weiterer Grund für das Verbot seien die fehlenden Mindestabstände und Masken, die bei vergangenen Demonstrationen aufgefallen seien. Auch hier sei es wahrscheinlich, dass es bei der Demo am Sonnabend zu Verstößen kommen werde.

Berlins Innensenator Andreas Geisel sagte dazu: „Das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut unserer Demokratie. Wer es aber ausnutzt um mögliche strafbare Äußerungen zu tätigen und die Würde anderer Menschen mit Füßen tritt, dem wird der Rechtsstaat entschieden entgegentreten. Ich bin froh über die Einschätzung der Versammlungsbehörde, die hier deutliche Grenzen aufzeigt.“