Russland-Politik: Deutsche Botschafterin spricht über Fehler 

Warnsignale seien ignoriert worden. „All das ist nun vorbei“, betont die deutsche Botschafterin in den USA, Emily Haber. 

Boston: Emily Haber, Botschafterin der Bundesrepublik Deutschland in den Vereinigten Staaten
Boston: Emily Haber, Botschafterin der Bundesrepublik Deutschland in den Vereinigten Staatendpa/Britta Pedersen

Die deutsche Botschafterin in den USA, Emily Haber, hat Fehler Deutschlands im Umgang mit Russland in den vergangenen Jahren eingeräumt. Die Verbesserung der Beziehungen zu Moskau über mehrere Jahrzehnte habe auf deutscher Seite die Annahme bestärkt, dass gegenseitige Abhängigkeit zu Stabilität, Transparenz und schließlich zu systemischen Veränderungen führe, schrieb Haber in einem Gastbeitrag für die Zeitung Washington Post, der am Montag veröffentlicht wurde.

Dieser Weg habe sich jedoch als falsch erwiesen. „Wir haben gegenteilige Warnsignale ignoriert und es versäumt, die Kritik unserer Verbündeten und Partner so ernst zu nehmen, wie wir es hätten tun sollen – insbesondere im Hinblick auf die geopolitischen Auswirkungen der Nord-Stream-2-Gaspipeline.“

Deutschlands alte Russland-Politik „ist nun vorbei“

Haber betonte: „All das ist nun vorbei.“ Deutschland habe an mehreren Stellen rigoros einen neuen Kurs eingeschlagen, etwa mit Blick auf eine wachsende Unabhängigkeit von russischer Energie, die Waffenexporte an die Ukraine oder eine große Steigerung der Verteidigungsausgaben. Es sei wichtig festzuhalten, „wie weit Deutschland in so kurzer Zeit gekommen ist“, schrieb Haber. Dieser Wandel sei „real und dauerhaft“. Und dieser Wandel stärke die ohnehin schon engen Beziehungen zu Deutschlands Verbündeten, allen voran zu den Vereinigten Staaten.

Die US-Regierung hatte in den vergangenen Jahren Deutschlands Engagement bei der Ostseepipeline Nord Stream 2 scharf kritisiert, was lange für Unmut und Ärger zwischen Berlin und Washington sorgte. Die Pipeline wurde gebaut, um russisches Gas direkt nach Deutschland zu bringen. Die USA hatten Deutschland eindringlich davor gewarnt, sich zu abhängig von russischem Gas zu machen. Die Bundesregierung legte das Genehmigungsverfahren für die fertige Pipeline im Februar kurz vor dem russischen Angriff auf die Ukraine schließlich auf Eis.