Deutsche Europaabgeordnete weist Vorwurf sexueller Belästigung zurück
Karolin Braunsberger-Reinhold soll Mitarbeiter in Sex-Gespräche verwickelt und eine Frau an der Brust berührt haben. Sie weist die Vorwürfe zurück.
Die Europaabgeordnete Karolin Braunsberger-Reinhold (CDU) hat Vorwürfe der sexuellen Belästigung von Mitarbeitern zurückgewiesen. Auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur betonte sie am Freitag, dass es sich „bei den Vorwürfen um ein Missverständnis in der bis dahin professionellen und störungsfreien Zusammenarbeit mit den beiden Assistenten handelt“.
Die Bild hatte zuvor berichtet, dass Braunsberger-Reinhold im Juni 2022 mit Mitarbeitern und Mitgliedern der Jungen Union eine Weinmeile nahe Roßbach (Sachsen-Anhalt) besucht hatte. Dabei soll die 36-Jährige viel Alkohol getrunken und einen Assistenten und eine Assistentin in „Sex-Gespräche“ verwickelt haben. Infolgedessen soll Braunsberger-Reinhold der Assistentin dann auch an Brust und Dekolleté gefasst haben.
CDU-Landesvorstand fordert „vollumfängliche Aufklärung“ des Sachverhalts
Die Vorwürfe sind nach Angaben der Bild in einem vertraulichen Bericht eines Untersuchungsausschusses des Europaparlaments aufgeführt. Der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel wurde dies von mehreren Parlamentsmitarbeitern bestätigt.
Der Landesvorstand der CDU in Sachsen-Anhalt forderte Braunsberger-Reinhold am Freitag zur „vollumfänglichen Aufklärung“ des Sachverhalts auf. Nach einem ersten Gespräch am Freitag sei es nicht möglich, die Anschuldigungen abschließend zu beurteilen. Für Montag wurde ein weiteres Gespräch mit dem Landesvorstand angesetzt. Die Abgeordnete hat den Angaben zufolge vorerst alle öffentlichen Termine abgesagt.
Braunsberger-Reinhold: „Tiefes Bedauern“ ausgedrückt
Braunsberger-Reinhold teilte auf Anfrage mit, sie habe sich gegenüber der zuständigen Generaldirektion Personal mündlich und schriftlich zum Sachverhalt geäußert. Bereits am Folgetag der „angeblichen Vorfälle“ habe sie per WhatsApp mit den Mitarbeitern Kontakt aufgenommen und ihr „tiefes Bedauern“ ausgedrückt, „sollte es hier zu einem Missverständnis gekommen sein“.
Laut Braunsberger-Reinhold ist die Kommission nach insgesamt acht Sitzungen und mehreren Zeugenanhörungen in ihrem vertraulichen Abschlussbericht zu dem Ergebnis gekommen, dass die Vorwürfe in der Gesamtabwägung keine Sanktionen rechtfertigten. „Diesem Votum habe ich mich - auch gegenüber der Parlamentspräsidentin - angeschlossen“, schrieb sie in einer Stellungnahme.
Festgelegtes Verfahren im Europaparlament in solchen Fällen
Die Vorsitzenden der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Daniel Caspary und Angelika Niebler, teilten auf Anfrage mit, innerhalb des Europäischen Parlaments gebe es ein festgelegtes Verfahren, wie mit entsprechenden Vorwürfen umgegangen werde. Die Angelegenheiten würden im Detail untersucht, Zeugen befragt und auch die Beschuldigten angehört. „Dieses Verfahren ist - Stand heute - noch nicht abgeschlossen. Wie bitten daher um Verständnis dafür, dass wir uns wegen des laufenden Verfahrens derzeit nicht äußern können.“
Eine Sprecherin des Europaparlaments wollte sich am Freitag nicht zum Stand des Verfahrens äußern. Sollte eine Entscheidung am Ende dazu führen, dass Sanktionen verhängt werden, würde EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola dies im Plenum verkünden, fügte sie hinzu.
