Die Corona-Warn-App.
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BerlinEine Digitalisierungsoffensive der Bundesregierung für die 375 Gesundheitsämter in der Corona-Krise kommt einem Bericht zufolge nur schleppend voran. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf eine Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst berichteten, haben bisher nur wenige Bundesländer mit dem Bund eine Verwaltungsvereinbarung unterzeichnet und damit bereitstehende Fördergelder beantragt.

Der Bund hatte im Mai 50 Millionen Euro für die technische Modernisierung der Gesundheitsämter und deren Anschluss an das elektronische Melde- und Informationssystem (Demis) bereitgestellt. Wie die Funke-Zeitungen unter Berufung auf die Angaben des Ministeriums berichteten, wurden bis Mitte September Vereinbarungen im Wert von 12,1 Millionen Euro getroffen.

Der Fördertopf wird nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel nach Bevölkerungszahl und Steueraufkommen auf die Länder verteilt. Ob bereits Geld ausgezahlt worden ist, ließ das Haus von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) demnach aber unbeantwortet.

Der FDP-Politiker Herbst nannte dies ein „trauriges Paradebeispiel“ für den Stand der Digitalisierung in Deutschland im Jahr 2020. Faxgeräte in Gesundheitsämtern müssten endlich der Vergangenheit angehören, sagte er den Funke-Zeitungen. In den Gesundheitsämtern werde seit einem halben Jahr gegen die Ausbreitung des Coronavirus gekämpft. „Gleichzeitig gelingt es der Bundesregierung im selben Zeitraum nicht, auch nur einen Euro zum Auf- und Ausbau der digitalen Infrastruktur zur Verfügung zu stellen“, so Herbst.