DresdenMit einem Großeinsatz bereitet sich die Dresdner Polizei auf Proteste am Sonnabend gegen die Corona-Politik vor. Die Initiative „Querdenken“ hatte eine Kundgebung für 4000 Menschen angemeldet. Für sie wurde bundesweit und im Ausland – auch in der rechten Szene – geworben. Dresden befürchtete bei derzeit hohen Infektionszahlen in der Stadt und ganz Sachsen einen Massenauflauf und untersagte die Versammlung wegen Gefährdung der Sicherheit.

Am Freitagabend folgte das Verwaltungsgericht Dresden dieser Argumentation. Der Veranstalter hatte am Vormittag einen Eilantrag eingereicht, um das Verbot zu kippen. Nach der Dresdner Entscheidung wollte er den Fall vor das Oberverwaltungsgericht Bautzen bringen. Mit einer Entscheidung wurde erst in den Nachtstunden gerechnet.

Ab Montag sind Geschäfte in Dresden vorerst geschlossen

Die Polizei hat nach eigener Darstellung ihren Einsatz ungeachtet der Gerichtsentscheidungen vorbereitet und verschiedene Szenarien berücksichtigt. Sie rechnet mit einer Anreise zahlreicher Hooligans und Rechtsextremisten und schließt auch gewaltbereite Linksextremisten nicht aus. Gegen die „Querdenken“-Versammlung waren mehrere Gegendemonstrationen angemeldet, die nicht dem Versammlungsverbot unterliegen. Die Dresdner Polizei wird bei ihrem Einsatz von Beamten aus mehreren Bundesländern unterstützt.

Erschwerend kommt hinzu, dass die meisten Geschäfte in Dresden ab Montag wegen schärferer Einschränkungen bis 10. Januar geschlossen sein werden und deshalb in der Innenstadt ein großer Andrang von Kunden befürchtet wird.

Für Sonnabend war auch in Frankfurt am Main eine „Querdenken“-Demonstration angemeldet. Die Stadt hatte diese jedoch verboten. Eine Klage vor dem Frankfurter Verwaltungsgericht wurde zunächst abgewiesen. Am Mittwoch gab das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg bekannt, die Bewegung zu beobachten.