Drohnen im Ukraine-Krieg: EU bringt Sanktionen gegen Iran auf den Weg

Die EU hat Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Es geht um den Bau und die Lieferung iranischer Drohnen an Russland.

Russland hat unter anderem Kiew mit Drohnen angegriffen. Die EU-Staaten werfen dem Iran vor, Russland mit Drohnen zu unterstützen. 
Russland hat unter anderem Kiew mit Drohnen angegriffen. Die EU-Staaten werfen dem Iran vor, Russland mit Drohnen zu unterstützen. AP/Efrem Lukatsky

Brüssel-Die EU-Staaten werfen dem Iran eine Unterstützung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor und haben deshalb neue Sanktionen gegen das Land auf den Weg gebracht. Die Strafmaßnahmen sollen Personen und Organisationen treffen, die für den Bau und die Lieferung iranischer Drohnen an Russland verantwortlich sind, wie mehrere Diplomaten am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel bestätigten.

Konkret ist demnach vorgesehen, fünf Personen und drei Organisationen zu sanktionieren. Sie dürften mit Einreiseverboten und Vermögenssperren belegt werden. Zum Teil richten sich Strafmaßnahmen bereits aus anderen Gründen gegen sie.

Die Sanktionen mussten formell noch im schriftlichen Verfahren in den Hauptstädten bestätigt werden. Dies sollte bis zum Donnerstagvormittag geschehen. Um in Kraft zu treten, müssen sie dann noch im Amtsblatt der EU veröffentlicht werden.

Russland griff Ukraine mehrfach mit Kampfdrohnen aus dem Iran an

Russland hatte die Ukraine in den vergangenen Tagen mehrfach mit den zur einmaligen Verwendung bestimmten Kampfdrohnen vom Typ Schahed 136 aus dem Iran angegriffen. Nach Angaben des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba gab es seit vergangener Woche mehr als 100 Angriffe mit den sogenannten Kamikazedrohnen. Die Führung in Teheran bestreitet, Russland mit den Einwegdrohnen beliefert zu haben.

Eine Sprecherin der EU-Kommission sagte am Mittwoch dagegen, man habe nun genügend Beweise dafür, dass die Drohnen aus dem Iran kommen. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte sich bereits für weitere Sanktionen gegen das Land ausgesprochen, falls die Lieferung der Drohnen durch die Islamische Republik an Moskau nachgewiesen werde.

Bereits am Montag hatte die EU Sanktionen gegen die iranische Sittenpolizei und mehr als ein Dutzend weitere Personen und Organisationen verhängt. Diese Strafmaßnahmen stehen allerdings nicht in Zusammenhang mit dem russischen Krieg gegen die Ukraine, sondern mit dem Tod der 22-jährigen Iranerin Mahsa Amini sowie der brutalen Unterdrückung von Protesten im Iran.