Engpässe behindern Radwegeausbau an Landesstraßen

Trotz der propagierten Unterstützung der Verkehrswende kürzt die Brandenburger Landesregierung dieses Jahr die Mittel für den Ausbau von Radwegen an Landesst...

ARCHIV - Radfahrer fahren auf einem Radweg.
ARCHIV - Radfahrer fahren auf einem Radweg.Friso Gentsch/dpa/Symbolbild

Potsdam-Brandenburg hat die Ausgaben für Radwege an Landesstraßen in diesem Jahr erstmals seit 2016 zurückgefahren. Geplant sind sieben Millionen Euro, 4,7 Millionen weniger als im Jahr zuvor. Dagegen will der Bund zehn Millionen Euro für Radwege an Bundesstraßen in Brandenburg ausgeben - und damit 3,3 Millionen Euro mehr als 2021. Das teilte das Verkehrsministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der Grünen-Landtagsfraktion mit.

Als Grund für den Rückgang des Radwegebaus an Landesstraßen nannte das Ministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur unter anderem „Kapazitätsengpässe“ beim Landesbetrieb Straßenbau und seinen Partnerunternehmen durch Fachkräftemangel und einen erhöhten Krankenstand. Zudem komme es immer häufiger zu Baurechtsverfahren, die zu längeren Planungszeiten führten. Zum Radwegebau an Landesstraßen gebe es aber weitere Landesmittel zur Verbesserung des Radverkehrs in den Gemeinden Brandenburgs.

Wie aus der Antwort des Ministeriums auf die parlamentarische Anfrage weiter hervorgeht, sind die geplanten Ausgaben des Bundes für Erneuerung, Ausbau und Planung von Radwegen an den märkischen Bundesstraßen in diesem Jahr zugleich die höchsten in den vergangenen zwölf Jahren. Von 2010 bis einschließlich 2022 hat der Bund insgesamt rund 85 Millionen Euro in das Radwegenetz Brandenburgs investiert. Das Land hat für den Radwegeausbau an Landesstraßen in diesem Zeitraum knapp 79 Millionen Euro ausgegeben.

Obwohl die Bundesmittel die Ausgaben des Landes im Berichtszeitraum nur geringfügig um etwa sechs Millionen Euro überschreiten, hat der Bund deutlich mehr Radwege fertiggestellt als das Land. Den Angaben des Ministeriums zufolge finanzierte der Bund zwischen 2010 und 2021 eine Gesamtstrecke von rund 240 Kilometern. Die aus Landesmitteln bezahlte Strecke betrug nur 180 Kilometer.