Nach erneut scharfer Kritik des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk an der Russland-Politik der Sozialdemokraten will sich die SPD-Spitze mit dem Diplomaten treffen. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sorgte aber bereits im Vorfeld für Verwirrung. Sie twitterte am Dienstag von dem Treffen, welches aber offensichtlich erst am Mittwoch stattfinden soll.

„Gerade in Zeiten, in denen uns die Herzen schwer sind und die Debatten manchmal hitzig, ist es umso wertvoller, das offene und vertrauensvolle Gespräch zu pflegen“, so die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Dazu stellte sie ein Foto, das sie und Co-Parteichef Lars Klingbeil an der Seite von Melnyk zeigt, und bedankte sich für das Gespräch. Wie die Bild berichtet, ist das Foto allerdings vom 6. April und nicht aktuell. Auf Twitter korrigierte Andrij Melnyk selbst, dass das Treffen erst am Mittwoch ist. Nach Angaben aus SPD-Kreisen wird diesmal nur Esken teilnehmen, nicht auch Klingbeil. Darauf hätten sich Melnyk und die beiden Parteivorsitzenden verständigt.

Der Botschafter hatte in den vergangenen Wochen immer wieder mit scharfen Worten den früheren Russland-Kurs der SPD verurteilt und mehr deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine gefordert. Am Wochenende kam es zu einem harten Schlagabtausch, als der ehemalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) in einem Gastbeitrag für den Spiegel „gezielte Angriffe“ auf Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisierte und Melnyk „Verschwörungstheorien“ vorwarf.

Gabriel und Melnyk machen sich gegenseitig schwere Vorwürfe

Melnyks Behauptung, Steinmeier habe in seiner aktiven Zeit als Politiker „seit Jahrzehnten ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft“, die bis in die heutige Regierung hineinwirkten, unterstelle, dass der frühere Kanzleramts- und Außenminister die Interessenvertretung Russlands in Deutschland mit organisiert habe. „Das ist wahrheitswidrig und bösartig“, schrieb Gabriel.

Melnyk reagierte bei Twitter auf Gabriels Beitrag mit den Worten: „Bösartig ist vor allem Ihre & Ihrer SPD-Kumpane jahrelange Putin-freundliche Politik gewesen, die den barbarischen Vernichtungskrieg gegen den UAStaat, UANation, UAKultur, gegen UAFrauen & Kinder erst herbeigeführt hat.“ (mit dpa)