Berlin-Bäumchen wechsel dich: SPD-Chefin Saskia Esken schließt eine Neuauflage der großen Koalition mit der Union nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht aus. Esken bekräftigte im Magazin Der Spiegel zwar, dass sie dies nicht wolle. Die Parteivorsitzende sagte aber auch: „Koalitionen auszuschließen, kann einem auf die Füße fallen.“ Seit Wochen wirbt sie für „ein progressives Bündnis unter SPD-Führung“.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sagte der Rheinpfalz-Zeitung am Samstag, einen richtigen Regierungswechsel könne es „nur geben mit einem sozialdemokratischen Kanzler“. Auf die Frage, ob er auch mit der Linken regieren wolle, sagte Scholz: „Wer regieren will, muss regierungsfähig sein. Und da müssen manche Parteien noch was tun.“
Die Generalsekretäre Lars Klingbeil (SPD) und Paul Ziemiak (CDU) hatten im Sommer einer Neuauflage der großen Koalition noch eine Absage erteilt.
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Im Donnerstag von der ARD veröffentlichten Deutschlandtrend liegt die SPD bei 15 Prozent, die Grünen liegen bei 21 und die Linken bei sieben Prozent. CDU/CSU kommen auf 36 Prozent. Eine erneute Kandidatur um den Parteivorsitz halten sich Esken und der Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans ein Jahr nach ihrem Amtsantritt offen. „Vor dem Parteitag im Winter 2021 entscheiden wir, ob wir noch einmal antreten“, sagte Esken.
Scholz plant nach eigenen Worten keinen erneuten Anlauf für den Parteivorsitz. Auch wenn er nach der Bundestagswahl Kanzler werde, greife er nicht danach, sagte er der Rheinpfalz. Scholz war Esken und Walter-Borjans im vergangenen Jahr in einem SPD-Mitgliederentscheid um den Parteivorsitz unterlegen.
