Passagiere am Flughafen Berlin-Tegel.
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BrüsselDie Vertreter der EU-Länder haben eine vorläufige Liste mit rund 18 Ländern erarbeitet, deren Bürger bald wieder in die EU einreisen könnten. Das berichtet die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf Diplomatenkreise. Bis Samstag um 18 Uhr sollten die Regierungen der EU-Länder demnach mitteilen, ob sie der Auswahl zustimmen. Die Liste könnte alle zwei Wochen aktualisiert werden, um auf das aktuelle Infektionsgeschehen zu reagieren.

Als Grundkriterium wird diskutiert, dass die Fallzahlen in einem Drittstaat für eine Aufhebung der Einreiseverbote mindestens so niedrig sein müssen wie in der EU. Ein internes Ratsdokument hatte diese Woche hierfür einen Wert von 16 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner für den Stichtag 15. Juni angegeben. Diese Zahl erfasst die Infektionen der vorangegangenen 14 Tage in der EU.

Wesentliche Kriterien für das Ende oder die Weiterführung der Beschränkungen ab dem 1. Juli seien unter den Mitgliedsländern allerdings noch umstritten, berichtet die AFP unter Berufung auf EU-Diplomaten.

Einreiseverbot würde nicht für China gelten

Nach dem Hauptkriterium zur Zahl der neuen Infektionsfälle würden die Einreiseverbote für Länder wie die USA, Brasilien oder Russland weiter gelten, nicht aber für China. Gestritten wurde insbesondere über ein weiteres Kriterium zur Verlässlichkeit der Erfassung der Fallzahlen in den jeweiligen Drittstaaten. Einige Länder bezweifeln laut Diplomaten etwa, dass die Daten aus China verlässlich die wahre Corona-Situation in dem Land widerspiegeln.

Dies sei „eine der problematischsten Fragen“, sagte ein Diplomat eines osteuropäischen Landes. Es sei nicht möglich, die Beschränkungen für Länder aufzuheben, „die Daten zweifelhafter Qualität“ lieferten. Am Abend hieß es dann aber aus Diplomatenkreisen, eine Einreiseerlaubnis für Bürger aus China sei möglich, wenn Peking im Gegenzug auch den Bürgern aus den EU-Ländern die Einreise erlaube.

Hinzu kommen grundsätzlich unterschiedliche Haltungen, ob die Öffnung eher vorsichtig oder schon in möglichst großem Umfang erfolgen soll. Südliche Urlaubsländer wie Portugal und Griechenland wollten eine möglichst weitgehende Aufhebung, hieß es aus Diplomatenkreisen. Andere wie Dänemark seien dagegen für eine möglichst restriktive Linie.