BrüsselDie Europäische Union wird wegen als rechtswidrig geltender Subventionen für den Flugzeugbauer Boeing Strafzölle auf US-Importe erheben. Das kündigte EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis an.

Man habe nun eine Entscheidung der Welthandelsorganisation WTO, die der EU Strafzölle erlaube, so Dombrovskis. Das sei das, was man jetzt mache. Gleichzeitig sagte er, die EU sei weiter bereit für Verhandlungen. Wenn die USA ihre Zölle wegen der Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus zurückziehe oder aussetze, werde das auch die EU tun.

Unabhängige Streitschlichter hatten vor kurzem entschieden, dass die EU wegen Subventionen für den US-Flugzeugbauer Boeing Strafzölle auf US-Importe im Umfang von knapp vier Milliarden Dollar (3,4 Milliarden Euro) im Jahr verhängen darf.

In einem ähnlich gelagerten Fall hatten Schlichter den USA wegen unerlaubter Subventionen für Airbus bereits Strafzölle auf Produkte aus der EU im Umfang von 7,5 Milliarden Dollar genehmigt. Die USA hatten danach Sonderabgaben auf Produkte aus der EU eingeführt, die noch heute gültig sind.

Direkt nach der WTO-Entscheidung Mitte Oktober hatte die EU angekündigt, zunächst noch einmal mit der Regierung von US-Präsident Donald Trump die Möglichkeiten für eine Verhandlungslösung ergründen zu wollen.