Kommissionspräsidentin  Ursula Von der Leyen.
Foto: AFP/John Thys

BrüsselEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will, dass die Europäische Union mehr Kompetenzen im Gesundheitsbereich bekommt. Sie forderte im Europaparlament „eine stärkere europäische Gesundheitsunion“. Dabei müsse auch über „die Frage der Gesundheitskompetenzen“ diskutiert werden, die derzeit vor allem bei den Mitgliedstaaten liegen. 

Zu Beginn der Corona-Krise hatten die Mitgliedstaaten nicht abgestimmt auf die Pandemie reagiert. Deutschland und andere Staaten hatten etwa vorübergehend den Export von Schutzausrüstung in andere EU-Länder untersagt. Auch derzeit fehlt es noch an einer Koordinierung bei Reisebeschränkungen für Risikogebiete.

Als ersten Schritt schlug von der Leyen eine Stärkung der Krisenvorbereitung und des Krisenmanagements vor. Hierzu könne die EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde ECDC ausgebaut werden. Zudem regte sie die Schaffung einer europäischen Behörde für biomedizinische Forschung und Entwicklung an. Über die Verteilung der Kompetenzen im Gesundheitsbereich könne dann im Zuge der geplanten Konferenz über die Zukunft Europas diskutiert werden, so die Kommissionspräsidentin.

Von der Leyen verwies darauf, dass die EU nun gemeinsam die Entwicklung von Impfstoffen vorantreibe und Lieferverträge mit Herstellern schließe. „Aber es reicht nicht aus, einen Impfstoff zu finden“, sagte sie. „Wir müssen dafür sorgen, dass die europäischen Bürger und auf der ganzen Welt Zugang dazu haben“, ergänzte die Politikerin. Hierbei dürfe es keinen „Impfstoff-Nationalismus“ geben.

Die Kommissionschefin will kommendes Jahr auch einen Gesundheitsgipfel abhalten, um auf internationaler Ebene die Lehren aus der Pandemie zu ziehen. Er soll unter der italienischen G20-Präsidentschaft in Italien stattfinden. Von der Leyen ist seit Dezember vergangenen Jahres im Amt. Sie hielt am Mittwoch ihre erste Rede zur Lage der Europäischen Union, in der sie die Prioritäten ihrer Behörde darlegte. Sie sollte eigentlich in Straßburg stattfinden, wurde aber wegen der Corona-Pandemie nach Brüssel verlegt.