EU verhängt Sanktionen gegen iranische Sittenpolizei

Elf Verantwortliche und vier Organisationen werden von der EU mit Sanktionen belegt. Das haben die EU-Außenminister am Montag beschlossen.

Frauen demonstrieren in Barcelona gegen das iranische Regime.
Frauen demonstrieren in Barcelona gegen das iranische Regime.dpa/Lorena Sopêna

Wegen der Gewalt gegen Demonstranten im Iran haben die Außenminister der Europäischen Union Sanktionen gegen die Sittenpolizei und weitere Verantwortliche des Landes beschlossen. Auf der am Montag im Amtsblatt der EU veröffentlichten Sanktionsliste stehen elf Verantwortliche sowie vier Organisationen, darunter neben der Sittenpolizei auch die Cyber-Einheit der Revolutionsgarden. Gegen alle Betroffenen werden Einreiseverbote verhängt, zudem wird ihr Vermögen in der EU eingefroren.

Kurz vor Bekanntwerden der Entscheidung der EU hatte der Iran für den Fall von Sanktionen eine „umgehende“ Reaktion angekündigt. Teheran werde „umgehend entsprechend der Entscheidungen und Maßnahmen“ der EU-Mitgliedsländer selbst „entscheiden und handeln“, erklärte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums am Montag. „Wenn sie neue Sanktionen einleiten, ist diese Aktion definitiv unkonstruktiv und irrational.“