Ex-RBB-Chefin: Patricia Schlesingers umstrittene Abrechnungen

Süßigkeiten, Champagner und edle Restaurants. Patricia Schlesingers Spesenliste ist offenbar lang, ob immer richtig abgerechnet wurde, ist fraglich. 

Die ehemalige Intendantin Patricia Schlesinger. 
Die ehemalige Intendantin Patricia Schlesinger. dpa/Britta Pedersen

Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt derzeit gegen die ehemalige RBB-Intendantin Patricia Schlesinger und weitere Führungskräfte des Senders. Parallel prüft eine Anwaltskanzlei in einer externen Untersuchung die Vorwürfe gegen die ehemalige Führungsperson des RBB. Allmählich kommen Details ans Tageslicht – etwa eine Restaurant-Rechnung von über 1000 Euro.

Der Sender selbst bemüht sich um Aufklärung. In einem RBB-Bericht wurden nun Kosten aufgelistet und Erklärungen, die darstellen, was Mitarbeiter laut dem Regelwerk eigentlich abrechnen dürfen. Dabei merkt das Rundfunkhaus an, dass eben diese Regeln wohl nicht für Schlesinger galten.  Demnach gab es verschiedene „Geschäftsessen“ für mehrere Tausend Euro, Champagner im Wert von etwa 2300 Euro, Fruchtgummis für etwa 13 Euro und kleine Snacks für circa 26 Euro. 

Bescheidenheitsgrundsatz? Offenbar nicht für Schlesinger

Mitarbeiter der Rundfunkanstalten sind laut Angaben dazu angehalten, sparsam zu sein und angemessene Kosten für eine Bewirtung einzureichen. In den Unterlagen des Hauses finden sich jedoch hohe Rechnungen für Geschäftsessen, die, so mutmaßt jedenfalls der RBB, wahrscheinlich keine waren. 

In dem Artikel heißt es über den Restaurantbesuch zur „Strategischen Beratung im Kreise der GL“: „Für das Treffen (...) wird das Restaurant ‚Louis Laurent‘ in der Charlottenburger Giesebrechtstraße gewählt, wo laut Website ‚French Cuisine‘ serviert wird. Mit dabei sind neben Intendantin Patricia Schlesinger Programmdirektor Jan Schulte-Kellinghaus, Verwaltungsdirektor Hagen Brandstäter, Technik-Direktor Christoph Augenstein, die Juristische Direktorin Susann Lange, ein RBB-Pressesprecher und die damalige Leiterin der Intendanz Verena Formen-Mohr. Auch der neue Chefredakteur David Biesinger kommt kurz vorbei, verabschiedet sich nach eigener Aussage aber schon nach einem Aperitif, da er noch einen privaten Termin hat. Außerdem sitzt Ex-Chefredakteur Christoph Singelnstein am Tisch, der Ende März 2021 in den Ruhestand gegangen ist.“ Und weiter: „Am Ende des Abends stehen exakt 900 Euro auf der Rechnung, die die Intendantin mit ihrer RBB-Kreditkarte begleicht.“

Späte Abrechnung, zu hohe Kosten

Laut internen Dienstanweisungen gelte: Falls nur RBB-Angehörige zusammen speisen, habe jeder die Rechnung selbst zu tragen. Ausgenommen seien nur Imbisse sowie Getränke bei langen Meetings. Die Abrechnung solle zudem innerhalb von acht Wochen bei der Buchhaltung eingereicht werden. Schlesinger habe über ein halbes Jahr später abgerechnet. 

Außerdem erhoben Teilnehmer des Essens den Vorwurf, dass es sich nicht um ein Geschäftsessen, sondern eine Verabschiedung eines leitenden Mitarbeiters handelte. Dazu sagt der Sender: „Für die Verabschiedung eines Mitarbeiters in den Ruhestand, so sieht es die Spesenordnung des rbb vor, dürfen übrigens höchstens 150 EUR auf Senderkosten aufgewendet werden.“ Davor müsse allerdings stets eine Genehmigung eingeholt werden. Schlesinger habe sich auf Anfrage nicht dazu geäußert, heißt es. (mit dpa)