FDP-Fraktionschef Christian Dürr hält eine neuerliche Maskenpflicht im Winter auch wegen der erwarteten Grippewelle für möglich. „Wir haben die Sorge - und das sagen auch die Mediziner -, dass wir eine heftige Influenza-Saison, also Grippe-Saison bekommen“, sagte er am Montag Bild TV. Und weiter: „Das ist unter Umständen noch relevanter diesen Winter als die Corona-Situation, die zum Glück ja im Griff ist.“
Bundesjustizminister Marco Buschmann hatte am Wochenende gesagt, dass eine „Form der Maskenpflicht in Innenräumen“ im Schutzkonzept der Bundesregierung sicher eine Rolle spiele werde. Buschmann (FDP) habe aber „gar nicht so sehr ausschließlich wegen Corona“ erklärt, er könne sich vorstellen, dass die Maske im Winter eine Rolle spielen werde, sagte Dürr jetzt. Buschmann bereitet momentan mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) das neue Infektionsschutzgesetz vor.
„Gelingt der Exit dieses Jahr nicht, gibt es jedes Jahr Maßnahmen“
Die Aussagen von Dürr sorgen jetzt für heftige Diskussionen. Die frühere Familienministerin Kristina Schröder reagierte bei Twitter. Sie schrieb: „Die Verstetigung der Maßnahmen - und nichts anderes ist es, wenn man auch Influenza als Begründung akzeptiert - war mal eine Verschwörungstheorie.“
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Die Verstetigung der #Massnahmen - und nichts anderes ist es, wenn man auch #Influenza als Begründung akzeptiert - war mal eine Verschwörungstheorie. https://t.co/NUX7fMHwAy
— Kristina Schröder (@schroeder_k) July 18, 2022
Die Juristin Jessica Hamed schreibt zu den aktuellen Aussagen des FDP-Fraktionschefs: „Davor warne ich seit 2020: Der Verstetigung von Maßnahmen, die weitere Verschiebung von Freiheit zur vermeintlichen Sicherheit.“ Die Rechtsanwältin weiter: „Im Dezember 2020 schrieb ich: ‚Die Gefahr, dass sich derlei vorgenannte Ideen verstetigen und nicht nur jetzt, in einer Ausnahmesituation gelten, liegt ferner auf der Hand.‘“ Hamed: „Gelingt der Exit dieses Jahr nicht, gibt es jedes Jahr Maßnahmen.“ (mit afp)
