Finnland will der Nato beitreten
Laut internationalen Presseberichten will Finnland einen Antrag stellen, um der Nato beizutreten.
Laut internationalen Presseberichten will Finnland einen Antrag stellen, um der Nato beizutreten. Dieser befindet sich derzeit offenbar in Vorbereitung. Eine Entscheidung wird im kommenden Monat erwartet, womöglich schon zum 1. Mai. Das schreibt die finnische Zeitung Iltalehti. Demnach strebt Finnland aktuell eine dauerhafte Nato-Mitgliedschaft als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine an.
Finnische Medien berichten, dass Ministerpräsidentin Sanna Marin noch vor Ostern eine Ergänzung zu einem außen- und sicherheitspolitischen Bericht vorstellen will. Diese Ergänzung sei zwar knapp gehalten, besage aber, dass die finnische Staatsführung bereits beschlossen habe, die Nato-Mitgliedschaft zu beantragen. Gleichzeitig gebe es eine breite parlamentarische Mehrheit für eine dauerhafte Nato-Mitgliedschaft.
Beratungen im Parlament nach Ostern
Nach Ostern müssten laut der finnischen Zeitung Iltalehti die parlamentarischen Ausschüsse dann über eine mögliche Bewerbung beraten. Die Zeitung beruft sich hier auf eigene Quellen und erwartet bereits in den ersten beiden Maiwochen eine Entscheidung, ob Finnland sich ernsthaft um eine Mitgliedschaft im Verteidigungsbündnis bewerben will.
Erst zum Auftakt des Nato-Außenministertreffens am Mittwoch ermunterte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg die beiden bislang noch neutralen nordischen Staaten Finnland und Schweden, sich um eine Mitgliedschaft zu bemühen und sagte, dass beide Länder von allen Verbündeten willkommen geheißen werden würden.
Am selben Tag bestätigte bereits der finnische Außenminister Pekka Haavisto, dass seine Regierung aktuell ein Papier zur Sicherheits- und Verteidigungslage für das Parlament vorbereite. Ob es sich dabei um die nun in finnischen Medien angesprochene Ergänzung zur Nato-Mitgliedschaft handelt, ist derzeit unklar. Laut Haavisto sei in Finnland seitdem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine erstmals aber eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung für eine Nato-Mitgliedschaft.
Auch Mehrheit in Schweden für eine Nato-Mitgliedschaft
Mit einem finnischen Beitritt würde auch der Druck im Nachbarland Schweden wachsen. Seit mehr als 200 Jahren neutral, gab es im größten skandinavischen Land nie eine breite gesellschaftliche Mehrheit für einen Beitritt ins Militärbündnis. Mit dem Krieg Russlands hat sich auch das geändert: Anfang März waren laut einer Umfrage der Zeitung Aftonbladet erstmals 51 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner klar für einen Nato-Beitritt, nur 27 Prozent klar dagegen.
Vor allem die liberal-konservativen Oppositionsparteien werben für einen Beitritt, die sozialdemokratische Minderheitsregierung sprach sich lange dagegen aus. Doch erst vor kurzem betonte die Ministerpräsidentin Magdalena Andersson, dass man eine Mitgliedschaft nicht mehr kategorisch ausschließen könne. Bisher trat die schwedische Regierung lediglich für eine noch engere Zusammenarbeit mit der Nato ein.
