Berlin -Der Verein Flüchtlingsrat Berlin e.V. erhebt schwere Vorwürfe gegen das Land Berlin. So würden derzeit Massenabschiebungen „mit Kindern, Kranken und Behinderten nach Moldawien“ durchgeführt. „Eine am 15.7. und am 30.7. gleich die nächste“, heißt es in einer Mitteilung des Flüchtlingsrates. Unter den Abgeschobenen, die teils „um drei Uhr nachts abgeholt“ worden seien, hätten sich demnach „zahlreiche Familien mit Kleinkindern, Krebskranke in laufender Chemotherapie sowie Behinderte im Rollstuhl“ befunden.
Betroffen gewesen seien vor allem „Angehörige der in Moldawien massiv diskriminierten Roma-Minderheit“. Es habe sich dabei zudem eine „Abschiebung per Sammelcharter in ein Corona-Risikogebiet“ gehandelt, in dem „Roma meist keinen Zugang zu medizinischer Versorgung haben“. Die offizielle Caritas-Abschiebebeobachterin sei zudem „in Urlaub, eine Vertretung existiert nicht“, so der Flüchtlingsrat weiter.
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„Wenn der Berliner Senat sich zu Recht darüber echauffiert, besonders schutzbedürftige Flüchtlinge wie Kranke, Behinderte, Alte oder Familien mit Kindern aus Griechenland nicht aufnehmen zu dürfen, aber zeitgleich hunderte besonders schutzbedürftige Angehörige der Roma-Minderheit in ein Corona-Risikogebiet Moldawien abschiebt, dann scheint die Empörung über die Ablehnung des Landesaufnahmeprogramms nur Heuchelei auf dem Rücken der Geflüchteten zu sein“, so Georg Classen, Sprecher des Flüchtlingsrates Berlin.
Der Schutz von Kindern, Kranken, Behinderten und weiteren besonders schutzbedürftigen Geflüchteten dürfe „nicht nur für eine Gruppe gelten, die gerade in der öffentliche Debatte ist. Auch Kranke, Behinderte und Kinder aus Moldawien brauchen unseren Schutz“. Dies gelte insbesondere für Angehörige der Roma-Minderheit.
Der Flüchtlingsrat fordert den Berliner Senat daher auf, auf „Abschiebungen in Corona-Risikogebiete generell zu verzichten“, vor allem auf Abschiebungen von gesundheitlich besonders gefährdeten Risikogruppen wie „Kindern, Kranken oder Behinderten“.